Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Kadiasker]

Erdogan wirft EU Diskriminierung der Türkei vor

Hamburg (AFP) - Vor der Entscheidung der europäischen Staats- und Regierungschefs über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Haltung der EU als Diskriminierung kritisiert. Die Türkei werde an strengeren Maßstäben gemessen als andere Beitrittskandidaten, sagte Erdogan der Zeitung "Bild am Sonntag". Kein anderes Land habe 41 Jahre an der Tür zur Europäischen Union warten müssen. Obwohl Ankara "alle Vorgaben erfüllt" habe, zögerten die Europäer noch immer.

Nach seinen Erwartungen vor dem Brüsseler EU-Gipfel kommende Woche befragt, nannte Erdogan drei Punkte: Für Ankara komme ausschließlich eine Vollmitgliedschaft in Frage. Eine privilegierte Partnerschaft, wie von der CDU vorgeschlagen, werde die Türkei "niemals hinnehmen". Zweitens könne Ankara außer den Kopenhagen-Kriterien der EU wie Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Minderheitenschutz könne Ankara keine neuen politischen Forderungen akzeptieren. Drittens müssten die Beitrittsverhandlungen "ohne irgendwelche Verzögerungen beginnen, das heißt: im ersten Halbjahr 2005". Die Türkei wolle "so schnell wie möglich" in die EU aufgenommen werden.

Ein Nein zum EU-Beitritt wäre laut Erdogan das "verheerende Signal", dass Europa "keinen großen Wert auf eine Verständigung der Kulturen" legte.

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