Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Popeye]

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EU plant Beitrittsverhandlungen mit Hintertürchen

Brüssel - Diese zentralen Punkte werden möglicherweise erst von den Staats- und Regierungschefs am 16. und 17. Dezember in Brüssel geklärt. In dem Entwurf werden entscheidende Fortschritte der Türkei in ihrem Reformprozess gelobt. Zugleich wird ein Abschluss der Beitrittsgespräche so lange ausgeschlossen, bis die EU ihre interne Finanzplanung für die Zeit von 2014 an abgeschlossen hat.

Im Gegensatz zu den früheren Vorschlägen der EU-Kommission ist in dem Gipfelentwurf eine weitere Notbremse für die Gespräche für den Fall vorgesehen, dass die Türkei fortdauernd gegen Menschenrechte und demokratische Regeln verstößt oder Grundfreiheiten ihrer Bewohner einschränkt. Die Kommission solle ein Aussetzen der Gespräche auch dann vorschlagen, wenn ein Drittel der EU-Staaten dies verlangt, heißt es darin. Die Kommission hatte zuvor einen Abbruch nur vorgesehen, wenn sie dies selbst für richtig hält.......................