Iranisches Atomprogramm

[Shahab3]

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Die Mullahs und die Bombe

Warum Iran nicht nachgeben will

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Nach Ansicht der Europäer muss die endgültige Abkehr von der Uran-Anreicherung Bestandteil einer solchen Lösung sein, es deutet sich an, dass eine Formulierung gefunden werden kann, die den Rechtsanspruch Irans auf friedliche Nutzung der Atomtechnologie bestätigt. Im Gegenzug erhielte Iran die Zusicherung, Nuklearbrennstoff zu günstigen Preisen kaufen zu können, und das Versprechen verbesserter Wirtschaftsbeziehungen mit Europa. Weiterer Vorteil für Iran: Die Verhandlungen werden sich bis weit über den 25. November hinaus hinziehen, jenes Datum, an dem die in der IAEA vertretenen Staaten darüber befinden, ob der Fall Iran im Sicherheitsrat der UN zur Sprache kommen soll. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, werden die USA, die Iran vor die UN zitieren wollen, mit ihrem Wunsch allein dastehen. Es wäre ein Erfolg der iranischen Außenpolitik.

Und wenn der Plan nicht aufgeht? Isolation ist ein Zustand, den Iran gut kennt. Die islamische Revolution hat das Land 1979 aus der internationalen Gemeinschaft katapultiert. Für die USA bedeutete der Zusammenbruch des befreundeten Schah-Regimes eine geostrategische Katastrophe. An seine Stelle trat eine Regierung, die aus amerikanischer Sicht Kriegspartei ist. Die Mullahs aus Teheran haben den Amerikanern empfindliche Schläge zugefügt, zum Beispiel 1983, als 230 US-Marines durch ein Bombenattentat im Libanon starben. Die Attentäter gehörten der libanesischen Hisbollah an, einer Organisation, die von Teheran gegründet wurde und wohl bis heute unterstützt wird. Washington hat die Hisbollah auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt. Für Iran ist die Gruppierung nichts weiter als eine Widerstandsorganisation gegen das Herrschaftsstreben Israels. So unüberbrückbar sind die Gegensätze.

Trotz seines anhaltenden Pariastatus hat Iran in den letzten Jahrzehnten gleichwohl eine Wandlung erlebt, die hoffen ließ, dass das Land allmählich wieder in die internationale Gemeinschaft zurückfindet. Als am 11. September 2001 das World Trade Center zusammenbrach, kam es in Iran zu spontanen Trauerkundgebungen. Es ist bezeichnend, dass viele der Männer, die 1979 die US-Botschaft besetzten und das Personal als Geiseln nahmen, sich zu überzeugten Reformern gewandelt haben. Sie suchen eine Annäherung an den Westen.

1997 wurde der moderate Mullah Mohammed Chatami mit fast Zweidrittelmehrheit zum Präsidenten gewählt. 2001 wurde er im Amt bestätigt. Chatami verkörperte die Hoffnungen des iranischen Volkes nach einer grundlegenden Änderung. Es ist diesem Präsidenten in den acht Jahren seiner Amtszeit indes nicht gelungen, die hoch gesteckten Erwartungen zu erfüllen. Die konservativen Kräfte haben alles getan, um einen Erfolg Chatamis zu verhindern.

Doch auch das scheinbar siegreiche konservative Lager muss reagieren. Die Mullahs wissen, dass sie im eigenen Land nicht populär, wenn nicht gar verhasst sind. Gleichzeitig hat sich das internationale Umfeld gewandelt. Die Taliban und Saddam Hussein sind gestürzt. Beide waren erbitterte Feinde des schiitischen Irans, insofern kam ihr Sturz den Mullahs in Teheran recht. Andererseits ist Iran heute von US-Truppen umgeben. Die feindlichen Soldaten stehen im Irak, in Afghanistan, in Usbekistan, Turkmenistan und der Türkei. Das hat in Iran das Gefühl der Einkreisung verstärkt. Bisher haben die Konservativen auf diese Lage relativ konstruktiv reagiert. Sie arbeiten wie in Afghanistan diskret mit den USA zusammen, und im Irak legen sie den Besatzern keine Steine in den Weg. Ihre Haltung lässt sich am besten mit dem Begriff »aktive Neutralität« beschreiben. In den Regierungskreisen Teherans aber herrscht das Gefühl vor, dass Washington für diese wohlwollend zurückhaltende Politik nichts zurückgegeben habe. Im Gegenteil, aus den USA kamen immer neue Forderungen.

Auch deshalb ist Iran in der Nuklearfrage so resolut. Man glaubt, dass sich Nachgeben nicht auszahlt, allenfalls werde der Druck von außen erhöht. Bei aller Sympathie meinen viele im Land, Amerika sei ein unersättlicher, gefährlicher Riese. Auch deshalb stützt die Mehrheit das Regime in der Nuklearfrage. Sie ist von den Mullahs erfolgreich zur nationalen Überlebensfrage stilisiert worden – was im Ausland die skeptische Frage provoziert, ob mit »Nukleartechnik« wirklich nur die friedlich genutzte gemeint ist.