Türkei

[Wolf]

CommanderR. postete
Bei der ganzen Diskussion sollte nicht vergessen werden das gemäß der EU Verfassung ein "Beitritt" von ALLEN EU-Staaten ratifiziert werden muß und eine Zustimmung aller erfolgen muß. Halte es so oder so auf absehbare Zeit für äußerts unrealistisch das man in der EU zum Thema Beitritt der Türkei eine Einstimmigkeit erhalten kann...

Bei uns wird es aber aller Wahrscheinlichkeit nach keine Volksabstimmung geben. Unsere jetzige Regierung will den Beitritt der Türkei und weiss dabei, daß die Stimmungslage in der Gesamtbevölkerung eher dagegen spricht. Laut Verfassung ist eine Volksabstimmung dazu in Deutschland plötzlich "illegal". Bedenkt man den Einfluss des Kanzlers bei kleineren EU Staaten, könnte es passieren, daß er eine beachtliche Zahl von Staaten zur Zustimmung überreden kann. Auf ein "wird schon nicht passieren" darf man sich also nicht verlassen.
Traurigerweise wird ohne die Volksabstimmung jede Stimme, die bei einer Wahl in der BRD die SPD/Grünen stärkt, als pro-Türkeibeitritt Stimme von diesen Parteien gewertet und eine differenzierte Themenbetrachtung entfällt. Wie sich in einigen Versammlungen und Parteitagen bereits herauskristallisierte.

Ehrlich gesagt verstehe ich auch die in D lebenden Türken nicht - wo soll bitte für sie der Vorteil eines Türkeibeitritts liegen??? Reicher oder besser versorgt werden sie dardurch ganz sicher nicht.