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Iranisches Atomprogramm
Wirtschaft drängt auf Lösung des Atomstreits mit Iran
Dienstag 28 September, 2004 12:43 CET



- Von Markus Krah -

Berlin (Reuters) - Die deutsche Wirtschaft drängt auf eine Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm, da bei einer Eskalation UN-Wirtschaftssanktionen und damit ein Ende ihres Engagements auf dem attraktiven Markt drohen.

Der Vorsitzende des Nah- und Mittelost-Vereins (Numov), Werner Schoeltzke, sagte in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters: "Wenn beide Seiten viel zu verlieren haben, ist es in solchen Situationen doch möglich, dass man am Ende zu einer Einigung kommt." Er drängte die drei beteiligten europäischen Staaten, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, zur Klärung, welche Anreize sie dem Iran für einen Stopp seines Urananreicherungs-Programms bieten wollen. Auf der anderen Seite müsse die Regierung in Teheran ihre Position klären. Schoeltzke verwies auf das große Potenzial des iranischen Markts für die deutsche Wirtschaft.

Der Numov fördert als Vereinigung von Wirtschaftsvertretern die deutschen Wirtschaftsbeziehungen in den Mittleren Osten.

"BISHER KEINE AUSWIRKUNGEN AUF WIRTSCHAFTSBEZIEHUNGEN"

"Bisher gibt es keine negativen Auswirkungen, weil die Verhandlungen weitergehen", sagte Schoeltzke sagte zu den Folgen des Streits um das iranische Atomprogramm für die Wirtschaft. Der Iran und die westliche Gemeinschaft sollten sich sachlich um eine Lösung bemühen: "Keine Aufregung, verhandeln!" sei das Gebot. Die deutsche Wirtschaft sieht im Iran einen attraktiven Markt, und will Wachstum und Modernisierung des Landes nutzen. Am Donnerstag reisen Schoeltzke und Wirtschaftsstaatssekretär Alfred Tacke mit einer Firmendelegation in den Iran. Neben Wirtschaftskontakten dürfte es auch darum gehen, deutlich zu machen, was bei dem Streit auf dem Spiel steht.

Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) hat dem Iran eine Frist bis 25. November gesetzt, sein umstrittenes Programm zur Anreicherung von Uran zu stoppen. Sonst droht die IAEA die Frage an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu verweisen, der Sanktionen verhängen könnte. Dann dürfte die staatliche Förderung der Wirtschaftsbeziehungen gestoppt werden. Iran lehnt den dauerhaften Stopp des Programms bisher ab, so dass eine Eskalation droht. Die IAEA fürchtet, dass der Iran neben einem zivilen Programm Atomwaffen herstellen könnte. Außenminister Joschka Fischer warnt vor einem atomaren Wettrüsten in Nahost.

Im Oktober 2003 hatte der Iran mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien ein Abkommen geschlossen, das die enge Kontrolle des Atomprogramms durch die IAEA gegen wirtschaftliche Hilfe für den Iran vorsah, dem gesellschaftliche Instabilität durch eine junge, gut ausgebildete Bevölkerung ohne ausreichend Arbeit droht. Nachdem der Iran von den Zusagen abrückte, drängen vor allem die USA auf eine harte Linie gegenüber dem Land.

"EUROPÄER UND IRAN WÜRDEN BEI ESKALATION VERLIEREN"

"Zu verlieren haben Westeuropa und der Iran", warnt Schoeltzke." Ein Einlenken der USA, die mit dem Iran seit Jahrzehnten im Konflikt sind, wird nicht erwartet. Schoeltzke sagte, die Europäer müssten zunächst klären, was sie dem Iran für dessen Bereitschaft zu einer Einigung bieten wollten. "Die Europäer müssen sich einigen, welche Anreize sie dem Iran anbieten." Der Iran sei enttäuscht, weil er trotz des Abkommens vom Oktober nicht mit Technologietransfer unterstützt worden sei.

Schoeltzke wies auf das große Potenzial des iranischen Marktes hin: "Das Land steckt mitten in der Industrialisierung." Im nächsten Jahr sei mit einem zweistelligen Wachstum zu rechnen. Er erwarte, dass bei der Reise Vereinbarungen über Kraftwerke, Aluminiumproduktion, Stahlwerke, Schiffbau, Fahrzeugindustrie und Erdgas-Pipeline-Projekte besprochen würden. Er verwies auf ein im Jahr 2002 geschlossenes Abkommen zum Investitionsschutz. Iran sei seitdem Jahr der zweitgrößte Handelspartner Deutschlands in der Region und nach China der größte Deckungsnehmer von Hermes-Krediten.
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