Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Erich]

also, erst mal zur Realität:
derzeit gibts 5 ständige Mitglieder
China, Frankreich, GB, Russland, USA
und 10 nichtständige Mitglieder
(z.Zt. u.A. Angola, Deutschland, Chile, Pakistan, Spanien
demnächst u.A. Algerien, Benin, Brasilien, Philiipinen und Rumänien)

dann gibt es zwei konkrete Reformmodelle:

Modell 1:
10 Ständige Mitglieder
China, Frankreich, GB, Russland, USA + Brasilien, Deutschland, Indien, Japan und ein afrikanischer Staat
sowie14 nichtständige Mitglieder

Modell 2:
5 Ständige Mitglieder
China, Frankreich, GB, Russland, USA
10 halbständige Mitglieder
gwählt auf 4 - 5 Jahre mit Wiederwahlmöglichkeit (Mitglieder wie z.B. die Erweiterung zu Modell 1) und
10 nichtständige Mitglieder
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jetzt zu meinem Modell (modifiziert) mit Begründung:
9 (statt wie erst aufgeführt 8) feste Mitglieder
- Südamerika: Brasilien potentielle Atom-Macht
- N.Amerika: USA Atom-Macht
- W.-Europa: GB + F Atom-Macht + 1 EU (D ?) mit der Tendenz, aus 3 einen Wechselsitz zu machen
- Osteuropa: Russland Atom-Macht
- Ostasien: China Atom-Macht
- Ostasien: Japan (neu)
- Südasien: Indien Atom-Macht

Begründung:
die bisherigen 5 Mächte - USA, GB, F, Russland und China - geben nichts ab, bleiben also;

Brasilien hat als "Dritte-Welt-Land" die Sympathien einer überwiegenden Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten und (mit Ausnahme der USA?) eigentlich keinen Gegner; ich denke nicht, dass die USA offen gegen Brasilien ein Veto einlegen würden - das würde eine dauerhafte Verschlechterung der Beziehungen zu einem potentiell wichtigen Staat im eigenen Bereich bedeuten, eher würden die USA auch schauen, Brasilien "einzukaufen".

Deutschland ist eine der größten Finanzieres der VN und wird zunehmend auch zu internationalen Einsätzen mit herangezogen, die Aera der Scheckbuch-Zurückhaltung scheint vorbei; jetzt gilt zahlen und marschieren; deshalb ist es Interesse der Deutschen, mit darüber zu entscheiden, wo marschiert wird - die USA sind da keine besonderen Fürsprecher (Irak-Rache der Bush-Regierung, aber wie lange ist die noch dran?); auch die Italiener und andere EU-Staaten sind dagegen; da wir in Europa demnächst einen "europäischen Aussenminister" haben, liegt es nahe, die Italiener u.a. mit einen "EU-Sitz" zu ködern, der vorübergehend den Deutschen zugestanden wird bis die EU etwas anderes beschließt (und das kann dauern, weil die Deutschen auch in der EU die Nettozahler sind); damit wären aber die USA im eklatanten Nachteil gegenüber Europa, deshalb die Tendenz, aus den dann drei europäischen Sitzen mittelfristig einen EU-Sitz zu machen (sobald sich die politische Situation ergibt, dies zu fordern)

Japan: wie Deutschland zu den größten Finanziers der UN gehörend, auch wenn noch nicht so aktiv in "Out-of-aerea" Einsätzen; aber was man den Deutschen gewährt wird man den JApanern nicht verweigern können

Indien: an Indien geht als jahrelangem Sprecher der "Blockfreien" und bedeutender Regionalmacht mit A-Waffen kein Weg vorbei; die bisherige "Unterrepräsentanz" der "3. Welt" verlangt dass mindestens zwei Staaten daraus in den Sicherheitsrat kommen - das sind potentiell Indien -und Brasilien

Im Übrigen haben sich Brasilien, Deutschland, Indien und Japan zu einer Koalition gefunden, um für ein gemeinsames Aufrücken in den Sicherheitsrat zu werben - eine starke Koalition, die sehr viele Staaten ansprechen wird;


6 Wechselmitglieder:
- Pakistan und Iran: wechselweise
- Arabische Liga: 1 Staat nach Auswahl der Liga
- Türkei und ehem. türk. Sowjetrepubliken: 1 Staat wechselweise
- Afrika: 1 Land nach Auswahl der Staaten dort
- Span. Südamerika: (Argentinien bis Mexico) 1 Staat wechselweise
- Australien-Neuseeland bzw. ASEAN: 1 Staat wechselweise

Begründung:
die Liste der "ständigen Mitglieder" ist unausgewogen; es fehlen insbesondere Staaten der islamischen Welt und Afirkas, obwohl gerade Afrika wegen seiner Kolonialgrenzen von ständigen Bürgerkriegen erschüttert wird, die nach dem Einsatz von Schutztruppen (West-Sudan) schreien

Pakistan und Iran: mit Pakistan werden die Vorbehalte der Pakistani gegen die Aufnahme der Inder abgefangen; gleichzeitig wird mit dem Iran der wichtigste Schiitische Staat ins Boot geholt - allerdings per "Machtteilung", so dass beide Staaten nicht dauerhaft als Blockierer auftreten können

Arabische Liga: damit wird der durch Israel und Irak verletzten arabischen Seele geschmeichelt, dem sunnitischen Islam Referenz erwiesen und den fundamentalistischen Islamisten etwas Boden entzogen; über die reichen Ölemirate wird zugleich der Einfluss der Industriestaaten indirekt aufrecht erhalten, während durch die Zerstrittenheit der arabischen Staaten ohnehin keine ernsthafte Blockade zu erwarten ist - langfristig würde aber auch der Intergrationsprozesse der arabischen Staaten gefördert und die arabische Liga aufgewertet, was im Zuge einer kooperativen Zusammenarbeit auch Europäisches Ziel ist;

Türkei und türkischsprachige asiatische Staaten: was man den Arabern zugesteht, darf man den Türken nicht verwehren - zumal da auch eine eher laizistische Islamrichtung vertreten wird; außerdem ist das dann ein Ausgleich für die Türken, wenn die Türkei nicht in die EU aufgenommen wird - zugleich mit der Perspektive, federführend in einem eigenen Staatenbund "Turan" zu werden;

Wir haben somit 3 islamisch geprägte Regionen (immer noch weniger als die westlichen Staaten gemeinsam): divide et impera ....

Afrika: wegen der ständigen blutigen Bürgerkriege dort unerlässlich, dass ein Vertreter der AU mit spricht

Span. Südamerika: damit würden die USA Brasilien etwas blockieren

Australien/Neuseeland und ASEAN: damit ist die letzte noch nicht berücksichtige Weltregion im SW des Pazifik auch vertreten - für die ASEAN gilt im Übrigen, was für die Arabische Liga schon gesagt wurde ...


1 Stimme: UN-Generalsekretär
Begründung:
einfach, um den Staaten eine Stimme zu geben, die aufgrund der neuen Verteilung keine Sprecher im Sicherheitsrat hätten;

16 Mitglieder - vorläufig Schluss drunter,
Begründung:
ein "Mammutgremium" wird mit zunehmender Größe immer unflexibler, die Erweiterung der bisher 15 Mitglieder ist ja nur angedacht, um die Beteiligung aller Weltregionen zu sichern und den Entscheidungen eine breitere Basis zu geben - was mit meinem Konzept auch der Fall wäre;

Beschlüsse brauchen eine 2/3 Mehrheit (= 11 Stimmen)
für ein Veto sind mindestens 2 oder 3 Stimmen erforderlich
Begründung:
Das zwingt zur Kooperation und verbietet Alleingänge. Bei dem Konzept werden die USA allerdings mehr als 1 Stimme für sich beanspruchen, deshalb ggf. 2 Stimmen für die USA als einziger globaler Supermacht; die USA sind dann bei 3-Stimmen Veto nach wie vor gezwungen, sich Verbündete zu suchen (was wohl im Regelfall gelingen müsste ....)

- zum Veto-Recht wird realistisch aber wohl gelten, dass die bisherigen Veto-Mächte das nicht aus der Hand geben und auch keinen weiteren Staat oder allenfalls A-Waffen-Besitzer beteiligen; wir werden also wohl ständige Sicherheitsratsmitglieder 1. und 2. Klasse erhalten - mit Veto und ohne ....