03.10.2003, 15:07
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Zitat:Russland mit neuer Militärdoktrin:>
( MOSKAU ) Gestern begann in Moskau die Jahresberatung der obersten Militärführung der Russischen Armee und der Seekriegsflotte, die sich mit der Auswertung der Ausbildungsergebnisse im Sommer befasst.
Dieses Ereignis hätte keine große Aufmerksamkeit erregt, wenn es nicht einige besondere Umstände gegeben hätte.
Zum einen nimmt der Präsident Russlands und Oberste Befehlshaber der Streitkräfte, Wladimir Putin, an der Beratung teil, und zweitens hält Verteidigungsminister Sergej Iwanow einen Bericht zu den "Aktuellen Aufgaben der Entwicklung der Streitkräfte der Russischen Föderation." Darin erläutert und begründet er die Hauptthesen einer neuen Militärdoktrin des Landes, die für die nächsten 10 bis 15 Jahre angelegt ist. Zweifellos enthält dieses Referat sensationelle Passagen, die im Ausland sicher lange analysiert und diskutiert werden.
Eine der Hauptthesen lautet: "Man kann feststellen, dass die umfassenden Veränderungen in den Streitkräften, die mit ihrer durchgreifenden Umgestaltung im Rahmen der Militärreform zusammenhängen, abgeschlossen sind. Auf der Tagesordnung steht eine neue Etappe - die Aufstellung moderner Streitkräfte auf der Grundlage der bei der Reform geschaffenen rechtlichen, politischen, organisatorischen und strukturellen Voraussetzungen, ausgehend von den neu durchdachten nationalen Interessen, dem Platz Russlands in der Welt und dem Grad der Bedrohung der nationalen Sicherheit des Landes." Wenn man diese Erklärungen von der Militär- in die normale Sprache übersetzt, könnte man verstehen, dass die Militärreform in Russland abgeschlossen ist und mit dem Aufbau neuer Streitkräfte begonnen wird.
Der Abschluss der ersten Etappe der Militärreform widerspiegelt sich laut Sergej Iwanow in einer umfassenden Rechtsgrundlage für die Entwicklung der Armee und der Flotte, der Annahme von Gesetzen zur Regelung der Beziehungen zwischen den Staatsorganen, die mit der Militärorganisation zusammenhängen, sowie der Schaffung eines Systems der politischen Kontrolle und der Grundlagen einer gesellschaftlichen Kontrolle über die Tätigkeit der Streitkräfte. Abgeschlossen wurden ebenfalls die wesentlichsten strukturellen Umgestaltungen zur Steigerung der Effektivität des Führungssystems wie auch die Reduzierung der Mannschaftsstärke von Armee und Flotte.
In den letzten zehn Jahren wurden die Streitkräfte des Landes um mehr als 50 Prozent verringert - von 2,75 Millionen Mann 1992 auf 1,16 Millionen Mann (Stand 1. August 2003). Bis zum Jahr 2005 soll die Zahl auf 1 Million Mann sinken, davon 0,1 Prozent Generäle und Admiräle. Das sei viel weniger als in der Sowjetarmee, unterstrich Sergej Iwanow, und sogar weniger als im Ministerium für Zivilschutz (MTschS), wo ein General auf 440 Soldaten und Offiziere komme, und im Föderalen Sicherheitsdienst (FSB), einschließlich dem Föderalen Grenzdienst, wo ein General 770 Armeeangehörige befehligt.
Die Militärreform führte auch zu einer Änderung des Auffüllungssystems. Ab 1. Januar 2004 tritt ein föderales Zielprogramm für die Umstellung eines Teils der Soldaten und Sergeanten auf den Wehrdienst unter Vertrag in Kraft, das zur Verkürzung der Wehrpflicht führen soll. Dabei beträgt der Anteil der in Armee und Flotte unter Vertrag stehenden Militärs schon heute 55 Prozent, davon zwölf Prozent Soldaten und Sergeanten. Um das Jahr 2008 wird ihre Zahl bereits 70 Prozent betragen und unter Sergeanten 50,7 Prozent übersteigen.
Zu den bisherigen Ergebnissen der Militärreform zählte Iwanow auch die Neuordnung der militärpolitischen Verpflichtungen Russlands gegenüber seinen Verbündeten - gemeint sind die GUS-Mitglieder der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit - und die Herstellung von Partnerschaftsbeziehungen mit den USA und der NATO auf der Ebene der Streitkräfte.
Wie sind jedoch, nach Meinung des Verteidigungsministers, die neuen nationalen Interessen Russlands? Das ist vor allem die Schaffung eines solchen Systems der internationalen Beziehungen, in dem die Bedeutung der militärischen Gewalt minimiert wird und deren Funktionen auf die Aufgabe der Verhinderung von bewaffneten Konflikten reduziert werden. Aber solange die Gefahr solcher Konflikte besteht, sagte Sergej Iwanow, seien moderne und effektive Streitkräfte eine der Bedingungen der erfolgreichen und schmerzlosen Integration unseres Landes in das entstehende System der internationalen Beziehungen.
Die Streitkräfte sollen den neuen Bedrohungen und Herausforderungen entgegenwirken, die durch die Globalisierungsprozesse entstanden sind. Dazu gehören der internationale Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägermitteln, die ethnische Instabilität, das Wirken radikaler religiöser Gemeinschaften und Gruppierungen, der Drogenhandel und die organisierte Kriminalität sowie das Dominieren außenwirtschaftlicher Interessen von einzelnen Staaten, Ländergruppen und transnationalen Gesellschaften.
Wie ist diesen Herausforderungen entgegenzuwirken? Der Verteidigungsminister gibt darauf eine umfassende Antwort: In erster Linie über die UNO und deren Sicherheitsrat als zentrales Element, das die globale Stabilität sichert. Des weiteren über die GUS, die Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit, die NATO und die Europäische Union, die strategische Partnerschaft mit den USA und über die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit.
(... , da text zu lang)