11.05.2004, 00:11
Zum Teil geht das auch an der grundsätzlichen juristischen Problematik vorbei, welche bisher immer wieder verdrängt wurde.
So war zu Zeiten des Kalten Krieges die Wehrpflicht verfassungsgemäß, weil es mit dem Warschauer Pakt eine Organisation gab, die die Bundesrepublik potenziell in ihrer Existenz bedrohte. Allein diese Ausnahmesituation rechtfertigte die Wehrpflicht (gegen die ist auch schon früher geklagt worden). Denn man darf nicht vergessen das es sich bei der Wehrpflicht (was übrigens auch für ein soziales Pflichtjahr gilt) um einen tiefgreifenden Eingriff in die verfassungsgemäß garantierten Persönlichkeitsrechte der männlichen Bürger in einem gewissem Alter handelt. Diese werden zum Teil ausser Kraft gesetzt bzw. stark eingeschränkt, durch das Grundgesetz und das Soldatengesetz. Deswegen stellt sich auch zunehmend die Frage ob die Wehrpflicht in einem Land das nur noch von Freunden und Verbündeten umgeben ist überhaupt noch verfassungsgemäß ist. Dagegen ist die Frage der Wehrgerechtigkeit nur marginal meiner Meinung nach, und warum darauf noch keiner gekommen ist die alten Grundsatzurteile des Verfassungsgerichts zu dieser Thematik anzufechten aufgrund der völlig veränderten politischen Ausgangslage.
Gruß NoBrain
So war zu Zeiten des Kalten Krieges die Wehrpflicht verfassungsgemäß, weil es mit dem Warschauer Pakt eine Organisation gab, die die Bundesrepublik potenziell in ihrer Existenz bedrohte. Allein diese Ausnahmesituation rechtfertigte die Wehrpflicht (gegen die ist auch schon früher geklagt worden). Denn man darf nicht vergessen das es sich bei der Wehrpflicht (was übrigens auch für ein soziales Pflichtjahr gilt) um einen tiefgreifenden Eingriff in die verfassungsgemäß garantierten Persönlichkeitsrechte der männlichen Bürger in einem gewissem Alter handelt. Diese werden zum Teil ausser Kraft gesetzt bzw. stark eingeschränkt, durch das Grundgesetz und das Soldatengesetz. Deswegen stellt sich auch zunehmend die Frage ob die Wehrpflicht in einem Land das nur noch von Freunden und Verbündeten umgeben ist überhaupt noch verfassungsgemäß ist. Dagegen ist die Frage der Wehrgerechtigkeit nur marginal meiner Meinung nach, und warum darauf noch keiner gekommen ist die alten Grundsatzurteile des Verfassungsgerichts zu dieser Thematik anzufechten aufgrund der völlig veränderten politischen Ausgangslage.
Gruß NoBrain