Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Popeye]

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Türkische Reformen

Ankara will in einem weiteren Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft die Staatssicherheitsgerichte auflösen

Die türkische Regierung hat beschlossen, die berüchtigten Staatssicherheitsgerichte abzuschaffen. In einem neuerlichen Reformpaket, das am Mittwoch dem Parlament zugeleitet wurde und in dem mehrere Verfassungsänderungen vorgesehen sind, ist die Abschaffung der Staatssicherheitsgerichte der wichtigste Punkt.

Diese Sondergerichte waren nach dem Militärputsch 1980 eingeführt worden und dienten hauptsächlich dazu, alle oppositionellen Regungen im Lande zu unterdrücken. Während in den ersten Jahren nach dem Putsch vor allem die Linke mit Hilfe der Staatssicherheitsgerichte zerschlagen wurde, dienten die Sondergerichte seit 1985 vor allem zur Unterdrückung der kurdischen Opposition. Tausende Kurden wurden vor den Staatssicherheitsgerichten zwei Jahrzehnte lang wegen vermeintlicher separatistischer Bestrebungen verurteilt, selbst wenn sie sich lediglich ihrer Sprache bedienten oder ihren Kindern kurdische Namen gaben..........

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Der Völkermord, von dem man nicht spricht

Der Umgang der TÜRKEI mit den Verbrechen an den Armeniern läßt kaum auf die beschworene "Europareife" schließen

Das Europaparlament hat in einer Resolution bereits am 18. Juni 1987 festgestellt, daß die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern ein klarer Hinderungsgrund für einen EU-Beitritt der TÜRKEI sei. Man darf gespannt sein, was Europas Politiker Ende des Jahres aus diesem Beschluß machen werden