Gestern, 13:04
Meine Rechtsauffassung ist, dass 2+4 den Besitz von Atomwaffen verbietet, aber (!)
muck hat dahingehend recht, dass ein Verstoß gegen den 2+4 Vertrag keine Folgen hätte weil alle Siegermächte sich einigen müssten, was niemals geschehen würde. Daher hätte ein Verstoß gegen den Vertrag tatsächlich keine Rechtsfolgen.
Darauf bin ich schon vor einiger Zeit gestoßen wegen der Frage der Truppenstärke. Der 2+4 Vertrag schreibt ja eine Höchstzahl an Soldaten vor. Ich stellte mir daher die Frage was passieren würde, wenn Deutschland einfach eine größere Armee aufstellt. Und die Antwort ist: praktisch nichts.
Spaßige Randnotiz: Deutschland hat bereits gegen den 2+4 Vertrag verstoßen und was hat man nicht alles juristisch bemüht um aalglatt irgendwie eine Pseudolegalisierung des Verstoßes zu konstruieren (bloße Austausch- und Verbindungsbeamte etc)
https://www.bmvg.de/de/presse/pistorius-...in-5848000
und Russland hat diesen Verstoß moniert und....(trommelwirbel)....nichts. Denn der Verstoß hat einfach keine Rechtsfolgen.
Rein theoretisch könnte der Vertrag völkerrechtlich für nichtig erklärt und seine Inhalte entsprechend negiert werden, WENN: alle beteiligten Mächte (Siegermächte) zusammen dies so feststellen würden. Aber das wird nicht geschehen.
Nehmen wir mal rein theoretisch an, wir beschaffen Atomwaffen zusammen mit Frankreich und dessen Zustimmung, und verstoßen damit gegen den 2+4 Vertrag und selbst die USA und Großbritannien würden zusammen mit Russland dies monieren (kaum vorstellbar), selbst dann wäre es noch nichts, weil die Franzosen nicht mit dabei sind.
Schon sehr amüsant, diese Rechtskonstruktion.
muck hat dahingehend recht, dass ein Verstoß gegen den 2+4 Vertrag keine Folgen hätte weil alle Siegermächte sich einigen müssten, was niemals geschehen würde. Daher hätte ein Verstoß gegen den Vertrag tatsächlich keine Rechtsfolgen.
Darauf bin ich schon vor einiger Zeit gestoßen wegen der Frage der Truppenstärke. Der 2+4 Vertrag schreibt ja eine Höchstzahl an Soldaten vor. Ich stellte mir daher die Frage was passieren würde, wenn Deutschland einfach eine größere Armee aufstellt. Und die Antwort ist: praktisch nichts.
Spaßige Randnotiz: Deutschland hat bereits gegen den 2+4 Vertrag verstoßen und was hat man nicht alles juristisch bemüht um aalglatt irgendwie eine Pseudolegalisierung des Verstoßes zu konstruieren (bloße Austausch- und Verbindungsbeamte etc)
https://www.bmvg.de/de/presse/pistorius-...in-5848000
und Russland hat diesen Verstoß moniert und....(trommelwirbel)....nichts. Denn der Verstoß hat einfach keine Rechtsfolgen.
Rein theoretisch könnte der Vertrag völkerrechtlich für nichtig erklärt und seine Inhalte entsprechend negiert werden, WENN: alle beteiligten Mächte (Siegermächte) zusammen dies so feststellen würden. Aber das wird nicht geschehen.
Nehmen wir mal rein theoretisch an, wir beschaffen Atomwaffen zusammen mit Frankreich und dessen Zustimmung, und verstoßen damit gegen den 2+4 Vertrag und selbst die USA und Großbritannien würden zusammen mit Russland dies monieren (kaum vorstellbar), selbst dann wäre es noch nichts, weil die Franzosen nicht mit dabei sind.
Schon sehr amüsant, diese Rechtskonstruktion.