29.01.2026, 10:58
Brauchen wir als Pendant zur GröPaZ einen "Europäischen Präsidenten" ?
Ein Staatenbund wie die EU kann nicht einfach so zum Bundesstaat werden.
Wenn, dann müsste der "zentralen Präsidialregierung" auch ein starkes Parlament (also Straßburg) gegenüber stehen.
Insofern wäre nach meiner Ansicht die Präsidentschaft der Europäische Kommission (dzt. v.d. Leyen), also der "Europäischen Regierung", nominell eher in eine "Kanzlerschaft" zu wandeln. Und das mit starken Rechten des EU-Parlaments, auch, was die Abberufung (Misstrauensantrag) und Besetzung der Kommission betrifft.
Diese Stärkung des Parlaments würde zugleich eine Schwächung der Einflußnahme der europäischen Regierungen mit sich bringen. Und das zeigt wiederum - eine solche Diskussion kann (und muss) geführt werden, eine Umsetzung erscheint aber noch relativ unrealistisch.
Zitat:EVP-Chef Manfred Weberdiskutieren kann man über alles - aber wenn man sich das Gezerre um nationale Befindlichkeiten in Brüssel anschaut, dan erscheint mir die Diskussion derzeit zu früh und unrealistisch zu sein.
»Wir brauchen einen europäischen Präsidenten«
Trump, Putin, Freihandel: Die Europäer sind in vielen Fragen uneins. Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei, schlägt radikale EU-Reformen vor.
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Ein Staatenbund wie die EU kann nicht einfach so zum Bundesstaat werden.
Wenn, dann müsste der "zentralen Präsidialregierung" auch ein starkes Parlament (also Straßburg) gegenüber stehen.
Insofern wäre nach meiner Ansicht die Präsidentschaft der Europäische Kommission (dzt. v.d. Leyen), also der "Europäischen Regierung", nominell eher in eine "Kanzlerschaft" zu wandeln. Und das mit starken Rechten des EU-Parlaments, auch, was die Abberufung (Misstrauensantrag) und Besetzung der Kommission betrifft.
Diese Stärkung des Parlaments würde zugleich eine Schwächung der Einflußnahme der europäischen Regierungen mit sich bringen. Und das zeigt wiederum - eine solche Diskussion kann (und muss) geführt werden, eine Umsetzung erscheint aber noch relativ unrealistisch.