Kulturen im Konflikt

[Kongo Erich]

Zurück zu Einflußsphären?
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Geht der Pendelschlag nun zurück zu Einflusssphären, die auf reine Machtprojektion (in der unmittelbaren Nachbarschaft) und nicht mehr auf Achtung und Respekt vor kulturellen Eigenarten und Selbstbestimmung der Völker basieren?
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ähnlich sieht das wohl der TAGESSPIEGEL:

Pure Machtpolitik statt Kooperation: Es beginnt eine neue Weltunordnung

Der Angriff der USA auf Venezuela bricht alle Regeln der internationalen Ordnung. Gewalt wird zum Mittel der Politik. Eine neue Zeit bricht an – und Europa muss das endlich verstehen.

Seien wir ehrlich, so wie Donald Trump es war: In Venezuela geht es ihm nicht um die Menschen, gewiss nicht in erster Linie – es geht ihm ums Öl. Um Einfluss im „Hinterhof“ der USA. Um Machtprojektion: Hier sind wir, die Stärksten weltweit.

Es ist, wie es bei ihm immer und überall ist. Schauen wir uns um. Ehrenvolle Ziele? Nehmen wir die Ukraine. Es geht den Trumpisten dort um Ressourcen für die USA. Diese Vereinbarung ist schon da, als Teil eines Wiederaufbauprogramms.

Oder Grönland. Genau dasselbe. Die Lage, klar – und das riesige Vorkommen an seltenen Erden. Also erhebt Trump Anspruch.

Venezuela: Reden wir es uns nur schön. Ja, befreit von einem Diktator, einem Kleptokraten – nur ohne einen UN-Beschluss, ein internationales Mandat oder eine Bevollmächtigung.

Trump bricht die Regeln ohne Recht, übt Gewalt aus, weil er denkt, er habe das Recht. Das ist unberechtigte Machtausübung, das bleibt Machtanwendung als Verstoß gegen die regelbasierte Ordnung.

Trump zerstört die Ordnung
Das ist regelbasierte Ordnung: ein System internationaler Beziehungen, das auf gemeinsamen Normen, Regeln und Institutionen beruht, um das Verhalten von Staaten zu steuern und Machtpolitik durch Kooperation zu ersetzen.

Sie fußt auf dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, verbietet Gewalt als Mittel der Politik und umfasst neben multilateralen Organisationen auch Menschenrechte und freien Handel. In einem engeren Sinne bezieht sich der Begriff auf das im Völkerrecht niedergelegte Regelwerk, inklusive liberaler Werte.

Wir befinden uns auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit der UN, mit nur noch drei Mächten von Bedeutung: USA, China und Russland. Stephan-Andreas Casdorff

Und diese Ordnung, sorry to say, zerstört Trump. Weil nicht das Recht vor der puren Macht den Vorrang hat.
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Die UN werden bedeutungslos
Wir befinden uns auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit der UN, mit nur noch drei Mächten von Bedeutung: USA, China und Russland. Soll das die schöne neue Welt werden? Mächte, die das internationale Recht zu Fall bringen? Die eigenmächtig entscheiden, welche Führungen ihnen nicht gefallen?

Das neue Völkerrecht, eines à la Trump, Xi, Putin?
Womöglich. Am Ende wäre es eine Dominanz, die auf pure Macht und Größe baut. China und Russland sind einander so nah wie seit 1950 nicht, sie sind seit einer gemeinsamen Erklärung vom 4. Februar 2022 „Partner ohne Grenzen“. Tatsächlich: Nur 20 Tage später marschierte Putinland in die Ukraine ein. China gebietet ihm keinen Einhalt, im Gegenteil.
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Dazu Pressestimmen weltweit
„Internationales Recht gilt nicht mehr“

Medien weltweit kritisieren den Militäreinsatz der USA und befürchten, dass sich autoritäre Regimes ein Beispiel daran nehmen. Manche können aber auch etwas Gutes an der Gefangennahme von Präsident Maduro finden.

Was tun, wenn der Polizist zum Räuber wird - und was tun, wenn der Weltpolizist zum Räuber mutiert?