03.01.2026, 13:26
@Kongo Erich
Aber wir wissen beide, dass die Praxis ganz anders aussieht. Der Ukraine bleibt nichts anderes übrig, als notgedrungen zu kämpfen. Von den sogenannten internationalen Institutionen wird sie wenig erwarten können, wenn der Aggressor selbst im Sicherheitsrat sitzt und alles abbügelt. Und im Falle Koreas 1950 war es reiner Zufall, dass ein Beschluss zum Eingreifen der UN getroffen und dass der Norden zum Aggressor erklärt werden konnte, da die Sowjets das Gremium beleidigt zeitweise verlassen hatten wegen der Nichtaufnahme Pekings. Ansonsten hätte es auch ein Veto gegeben und der US-geführte Einsatz hätte keinen UN-Segen gehabt.
Und wir werden das auch in Zukunft sehen: Sollte Rotchina nach Taiwan ausgreifen, wird es international zwar viele Warnungen, Forderungen und Besorgnisbekundungen geben, aber die UN wird faktisch gelähmt sein, weil Westtaiwans Vertreter im Sicherheitsrat mit stoischer Bronzemiene davon sprechen wird, den Frieden und die Stabilität in der Region zu erhalten und alles abtropfen lassen wird, während im Hintergrund geschossen wird. (Außer, wenn Uncle Sam oder Tokio dann zu Gunsten Taiwans eingreifen, dann wird der Sicherheitsrat natürlich wieder mal angerufen werden.)
So nobel also der Gedanke der internationalen Strukturen ist, so sehr haben sie sich angesichts des Erstarkens von autoritären Multipolaritäten selbst ad absurdum geführt, ja überlebt. Und uns bleibt damit nur die Wahl, entweder wie die holde Unschuld uns an diese Strukturen zu klammern und unterzugehen, oder sie eben auch notfalls auszulegen und hart zu reagieren - aber dann halt eben auch nicht immer völkerrechtlich konform.
Ich schrieb ja auch schon kürzlich, dass wir uns der Situation ausgesetzt sehen werden, dass wir eine Neujustierung des nach dem Zweiten Weltkrieg begründeten Völkerrechtes vornehmen werden müssen.
Schneemann
Zitat:Die Überspitzung empfinde ich als "polemisch". Das mag ich so nicht, auch wenn es "kein Mensch verdient, unter solchen Bedingungen leben zu müssen"Das Thema hierbei ist doch, dass es zumindest zu großen Teilen nur deswegen einen solchen Widerhall findet, weil es Trump in seiner unnachahmlich pompösen Art so gesagt hat. Hätten ein Biden oder Obama das gesagt, oder es zumindest ähnlich formuliert, wäre die Kritik wesentlich sanfter gewesen und im Kern hätten viele wohl genickt. Aber bei Trump wird wieder ein Drama daraus gemacht, natürlich weil er selbst auch ein polternder "Dramatiker" ist.
Zitat:Für mich ist klar, dass es die Möglichkeit für eine kriegerische Auseinandersetzung nur gibtIn der Theorie gibt es da im Grunde nichts gegen einzuwenden.
a) im Wege der Selbstverteidigung (wie jetzt durch die Ukraine) oder
b) im Wege der Ermächtigung durch die UN (wie seinerzeit im Korea-Krieg).
Und wir müssen - wenn es nicht letztendlich zu chaotischen Machtkriegen und ihrem unendlichen Leid führen soll - die Normen und Regeln des Völkerrechts einhalten und respektieren sowie ggf. auch durchsetzen.
Aber wir wissen beide, dass die Praxis ganz anders aussieht. Der Ukraine bleibt nichts anderes übrig, als notgedrungen zu kämpfen. Von den sogenannten internationalen Institutionen wird sie wenig erwarten können, wenn der Aggressor selbst im Sicherheitsrat sitzt und alles abbügelt. Und im Falle Koreas 1950 war es reiner Zufall, dass ein Beschluss zum Eingreifen der UN getroffen und dass der Norden zum Aggressor erklärt werden konnte, da die Sowjets das Gremium beleidigt zeitweise verlassen hatten wegen der Nichtaufnahme Pekings. Ansonsten hätte es auch ein Veto gegeben und der US-geführte Einsatz hätte keinen UN-Segen gehabt.
Und wir werden das auch in Zukunft sehen: Sollte Rotchina nach Taiwan ausgreifen, wird es international zwar viele Warnungen, Forderungen und Besorgnisbekundungen geben, aber die UN wird faktisch gelähmt sein, weil Westtaiwans Vertreter im Sicherheitsrat mit stoischer Bronzemiene davon sprechen wird, den Frieden und die Stabilität in der Region zu erhalten und alles abtropfen lassen wird, während im Hintergrund geschossen wird. (Außer, wenn Uncle Sam oder Tokio dann zu Gunsten Taiwans eingreifen, dann wird der Sicherheitsrat natürlich wieder mal angerufen werden.)
So nobel also der Gedanke der internationalen Strukturen ist, so sehr haben sie sich angesichts des Erstarkens von autoritären Multipolaritäten selbst ad absurdum geführt, ja überlebt. Und uns bleibt damit nur die Wahl, entweder wie die holde Unschuld uns an diese Strukturen zu klammern und unterzugehen, oder sie eben auch notfalls auszulegen und hart zu reagieren - aber dann halt eben auch nicht immer völkerrechtlich konform.
Ich schrieb ja auch schon kürzlich, dass wir uns der Situation ausgesetzt sehen werden, dass wir eine Neujustierung des nach dem Zweiten Weltkrieg begründeten Völkerrechtes vornehmen werden müssen.
Schneemann