25.12.2025, 20:48
Zitat:EU-Kommission droht USA wegen Einreiseverbotenhttps://www.dw.com/de/eu-kommission-droh...a-75295337
Online-Zensur durch die Europäische Union? Die deshalb von der Trump-Administration verhängten Visa-Sperren sorgen in Brüssel für große Aufregung. Die EU-Kommission will sie nicht einfach hinnehmen. [...]
Die Europäische Kommission droht mit Vergeltungsmaßnahmen gegen Einreiseverbote, die von der US-Regierung gegen den früheren EU-Kommissar Thierry Breton und andere Europäer verhängt wurden. Man verurteile die Entscheidung der Vereinigten Staaten aufs Schärfste, teilte die Behörde in Brüssel mit. Man habe von den USA "Klarstellungen" erbeten.
"Falls erforderlich" werde man "schnell und entschieden reagieren, um unsere Regulierungsautonomie gegen ungerechtfertigte Maßnahmen zu verteidigen", erklärte die EU-Kommission mit Blick auf ihren Digital Services Act (DSA). Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt den USA "Einschüchterung und Zwang" vor, um die "europäische digitale Souveränität zu unterwandern".
Schneemann