07.11.2025, 16:28
Zitat:NdÜ : Das Projekt SCAF/FCAS kann jetzt zu einem innenpolitischen Thema werden. Das Objectif der Insousmis ist der vorzeitige Rücktriit Macrons. Macron selber ist jetzt bei 11 % Zustimmung angekommen
https://forum.air-defense.net/topic/2359...nt=1849582
Zitat:Der Änderungsantrag wurde überraschend angenommen, da offenbar Abgeordnete der Rechten fehlten, um ihn abzulehnen. Wie @Asgard präzisiert hat, wird dies seinen parlamentarischen Weg nehmen. Der Änderungsantrag wurde im Ausschuss angenommen, der Artikel selbst wurde im Ausschuss angenommen.
In der Plenarsitzung ist es jedoch unwahrscheinlich, dass er angenommen wird. Dennoch ist dies in mehrfacher Hinsicht interessant:
Die Rechte ist gegen eine direkte Aufhebung des Programms, sie muss wahrscheinlich interventionistischer in ihrer Unterstützung der französischen Interessen vorgehen und ihre Linie besser definieren. In dieser Hinsicht wird die Prüfung durch den Senat sehr interessant sein.
Der Änderungsantrag nimmt die Regierung bei ihrem eigenen Spiel, da er nur einen geringen Teil der aus dem Haushalt freigesetzten 1,2 Milliarden neu zuweist und somit wirtschaftlich ist (oder Ausgaben in anderen Änderungsanträgen ermöglicht).
Auch ohne vorgezogene Wahlen zur Nationalversammlung verschiebt sich der politische Schwerpunkt in der Frage des SCAF, was bei den anderen Nationen Zweifel an der Dauerhaftigkeit der französischen Beteiligung aufkommen lässt.
https://forum.air-defense.net/topic/2359...nt=1849573
Zitat:Änderungsantrag LFI, wie es scheint. Rein symbolisch?
https://www.assemblee-nationale.fr/dyn/1..._FIN/CF905
[Bild: https://pbs.twimg.com/media/G5FXdzNW8AA8...name=small]
„Zusammenfassung
Mit diesem Änderungsantrag möchten die Abgeordneten der Fraktion La France insoumise die Aufmerksamkeit der Regierung und der Nationalversammlung auf das SCAF-Programm lenken.
Nach dem MGCS ist nun auch das SCAF zum Stillstand gekommen. Deutschland droht mit dem Ausstieg aus dem Programm, sollte Dassault an seiner Absicht festhalten, die Koordination zu übernehmen, und erwägt den Beitritt zum GCAP (Global Combat Air Programme), einem Konkurrenzprojekt, das gemeinsam von Großbritannien, Japan und Italien durchgeführt wird.
Im September 2025 wurde durch Indiskretionen in der deutschen Presse bekannt, dass Bundeskanzler Merz beabsichtigt, aus dem Programm auszusteigen. Pedro Sánchez bekräftigte hingegen die Bereitschaft Spaniens, das Projekt fortzusetzen, warnte Dassault jedoch: „vorausgesetzt, dass die ursprünglichen Verpflichtungen zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien eingehalten werden”. Emmanuel Macron seinerseits verteidigt weiterhin die Beibehaltung des Programms im Namen der „deutsch-französischen Interessen“.
Es sei daran erinnert, dass Deutschland und das Vereinigte Königreich am 23. Oktober 2024 die Unterzeichnung des Trinity House Agreement offiziell bekannt gegeben haben, eines neuen Verteidigungsabkommens mit einem wichtigen industriellen Aspekt. Dieses sieht insbesondere eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungsluftfahrt vor: Die beiden Länder haben sich verpflichtet, „unbemannte Flugsysteme“ zu entwickeln und miteinander zu vernetzen, also Drohnen, die künftige Kampfflugzeuge begleiten und mit ihnen zusammenarbeiten sollen.
Es ist an der Zeit, die finanziellen Anstrengungen auf die Entwicklung eines vollständig souveränen Programms zu konzentrieren, das nicht von den Launen deutscher nationaler Interessen abhängig ist.
Dieser Änderungsantrag sieht vor, die Mittel für die Maßnahme 4 „Vorbereitung der Luftstreitkräfte” des Programms 178 „Vorbereitung und Einsatz der Streitkräfte” und die Mittel für die Teilmaßnahme 09.62 „Fernangriffe – SCAF” der Maßnahme 9 „Einsatz und Kampf” des Programms 146 „Ausrüstung der Streitkräfte” um den gleichen Betrag zu kürzen.