Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

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Debatte: Ankara liegt nicht in Europa
von Kurt F. Viermetz

Der Streit um die Europäische Verfassung hat gezeigt, dass die Entscheidungsprozesse in der größer werdenden Europäischen Union deutlich komplizierter geworden sind. Die Aufnahme der Türkei würde die Verhältnisse in der Gemeinschaft noch komplizierter machen und könnte sie durchaus sprengen. Denn die Türkei ist ein riesiges Land mit riesigen Problemen. Sie wäre schon heute mit über 70 Millionen Einwohnern nach Deutschland, gemessen an der Bevölkerung, das zweitgrößte Land der Europäischen Union; dabei ist zu bedenken, dass ihre Bevölkerung rasch weiter zunimmt.

Gleichzeitig wäre die Türkei aber auch das mit Abstand ärmste Land der Gemeinschaft, weshalb sie die größten Zuwendungen aus dem EU-Regionalfonds erhalten müsste. Verschärfend kommt hinzu, dass der Agrarsektor - in sich selbst die Achillesferse der EU - in der Türkei einen Anteil von 14 Prozent am Bruttoinlandsprodukt hat und, was noch schwerer wiegt, an der Gesamtbeschäftigung des Landes einen Anteil von 46 Prozent aufweist.
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So liegt das jährliche Pro-Kopf-Einkommen der Türkei mit rund 2500 Euro mehr als 50 Prozent unter dem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen der zehn neuen Beitrittsländer. Und der türkische Wert entspricht nur etwa zehn Prozent des durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommens der 15 Länder, die derzeit noch die Europäische Union bilden.
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Die Staatsschuld insgesamt übersteigt das Bruttoinlandsprodukt sogar. Die Auslandsverschuldung ist mit umgerechnet mehr als zwei Exportjahren beträchtlich. Die Bedienung dieser Auslandsverschuldung beansprucht rund 60 Prozent der jährlichen Ausfuhrerlöse. Damit hängt die Türkei bis auf weiteres von der Unterstützung durch den Internationalen Währungsfonds und vom freundlichen Beistand der Vereinigten Staaten von Amerika ab.
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Zweifel sind auch an der Beständigkeit der Demokratie angebracht.
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Auch das muss man klar aussprechen: Die Türkei ist kein europäisches Land. Der frühere französische Staatspräsident Valéry Giscard D'Estaing hat zu Recht festgestellt, dass die Aufnahme der Türkei das Ende der Europäischen Union bedeuten würde. Denn ihre Hauptstadt Ankara liegt nicht in Europa, 95 Prozent ihrer Bevölkerung leben außerhalb Europas. Die EU kann nicht auf Länder ausgeweitet werden, die "eine andere Kultur, einen anderen Ansatz, eine andere Lebensart" haben.
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:daumen: