(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[DeltaR95]

Im Verteidigungsausschuss sitzen ja gerade die Lobby weichgespülten .
Und solange die Bw Gehörschutz für über 2000 Euro Stück kauft , oder handelsübliche Batterien die normal 20 Cent kosten und dafür 3 Euro bezahlt braucht man da nichts bereinigen.
Gerade dem Verteidigungsausschuss als Fachausschuss hätte es komisch vorkommen müssen das man 191000 gehörschütze mit sprechfunktion bestellt. Das man dann dazu noch einen Wartungsvertrag abschließt ist die Krönung des ganzen , oder einfach nur Rheinmetall und BmVg live.

Genau das ist der Punkt, dieses "Beschleunigungsgesetz" ist ja nett gemeint, de facto aber nur Großteils eine Zusammenschrift von dem, was rechtlich ohnehin schon möglich war - Metapher: "Der Berg kreiste und gebar eine Maus!"

Die 25 Mio. EUR-Vorlagen müssten allein bedingt durch die Inflation seit 1982 auf Stand heute rund 60,7 Mio. EUR angehoben werden, damit allein die Kaufkraft erhalten bleibt, aber da möchte keiner ran, weil es ein super Mittel ist, dem Lobbyismus Zugriff auf die Beschaffungsentscheidungen der Bundeswehr zu gewähren.

Dabei wäre dem einfach beizukommen: Man richtet für Beschaffungen der Bundeswehr einen Sonderausschuss im Bundestag ein, der die Beschaffung sowohl für den Verteidigungsausschuss als auch den Haushaltsausschuss freigibt, besetzt den nach Losverfahren (Zahl der Sitze je Partei nach Verhältnis im Bundestag, in Summe vielleicht nicht mehr als 20) mit den MdB - und rotiert den alle zwei Wochen durch. Verwaltungsaufwand ja, aber das wäre es aus meiner Sicht wert.

Fachlich steckt da doch sowieso keiner tief drin, aber so könnte man dem ganzen Lobbyismus deutlich Abhilfe leisten.

Wenn dieser Sonderausschuss immer dann auch noch ad hoc zusammentreten würde, wenn eine Vorlage eintrudelt, wären auch wieder ein paar Wochen gewonnen.

Oder wenn das BMVg direkt diesem Sonderausschuss vorlegen dürfte und nicht immer den Umweg über das BMF nehmen müsste. Die Möglichkeiten der Optimierung sind schier "endlos", aber nichts davon hat den Weg in dieses Papier geschafft Das würde sogar schon eine Verbesserung bringen, wenn man den Weg über den VtgA und HHA so lassen würde.

Oder noch besser! Man digitalisiert den ganzen Weg der 25 Mio. EUR Vorlage über die verschiedenen Ressorts hinweg, die schreiben sich bestimmt noch Emails oder geben Umlaufmappen weiter Man wird ja noch träumen dürfen...

BAAINBw stellt in dieser Datenbank in vorgegebenem Format den zu schließenden Vertrag mit Anlagen ein und alle Beteiligten können in dieser einen Datenbank ihren Haken setzen - bis zum Parlament hoch. Ach ja, Digitalisierungswüste Deutschland...