07.07.2025, 18:29
Der IStGH ist ein unabhängiges Gericht, das sich nach rechtlichen Standards richtet. Der Haftbefehl gegen Putin oder der Vorwurf gegen den Iran sind separate rechtliche und politische Prozesse. Nur weil ein Land wie Russland oder der Iran nicht vor dem IStGH verhandelt wird, bedeutet das nicht, dass speziell Israel „unfair behandelt“ wird. Nicht zu vergessen, dass dem IStGH ja eben so häufig vorgeworfen wird, sich in erster Linie mit afrikanischen Konflikten zu befassen und nicht genug gegen andere mächtige Staaten vorzugehen. Sowieso ist die Tatsache, dass andere Staaten ja auch unsauber sind, rechtfertigt auch nicht die massiven Vergehen Israels. Das ist eine klassische "Whataboutism"-Strategie.
Die Sachlage ist ja aus ganz anderen Gründen heraus hochinteressant. Denn gerade die konsequente Verletzung jedweder völkerrechtlicher Norm und plausibler Proportionalität verschaffen Israel kurzfristig erhebliche militärische Vorteile, aber es verstärkt aber massiv die SIcherheitsprobleme Israels bzw der Juden insgesamt. Das heißt auch losgelöst von ihrer militärischen Wirkung und vermeintlicher hergeleiteter präemptiver Legitimation, Rache oder Großisrael Wünschen (das kommt ja faktisch zusammen) etc., verfehlt diese Strategie - oder nennen wir es Entwicklung - das Ziel die "Sicherheit" israelischer Bürger zu erhöhen. Exakt das Gegenteil tritt ein.
Und ein weiterer Punkt ist auch, dass das eigene Existenzrecht des Kunststaat auf dem Gebiet des ehemaligen Osmanischen Reiches für eine Religionsgemeinschaft (Juden) im Westen von selbigen auf der Basis von Völkerrechtsverletzungen und immerwährender Schuld und moralischer Zwangverpflichtung aufbaute. Wie schaut es denn jetzt damit aus? Diese Opfer-Rolle hat man scheinbar nicht mehr nötig, weil man meint dass einem die Täter-Rolle viel besser steht. Beides gemeinsam funktioniert aber nicht. Was in Gaza, der Westbank, dem Libanon, Syrien, usw. getan wird ist am Ende ein Bärendienst an den eigenen Sicherheitsinteressen und der eigenen Relevanz, denn sie entwaffnet nicht nur Israel moralisch, sondern sie entwaffnet die westliche Lawforce. Man steht moralisch entblößt vor einem Scherbenhaufen und hat nur noch seine große Keule auf der Schulter.
Und da wir hier ja auch im Iran Kontext diskutieren. Auch auf den Iran, seine Innenpolitik und Außenpolitik gegenüber Israel/USA/Anhängsel, haben diese Entwicklungen einen erheblichen Effekt. Die Regierung hat das Volk ja gar nicht belogen und auch nicht in diesen Krieg getrieben. Man hat ja verhandelt und der Verwurf war lediglich in rechtlichen Grauzonen unterwegs zu sein. Es ist ein aufgezwungener Krieg Israels gegen die gesamte Region und ein direkter Angriff auf den Iran. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Rules of Engagement, welches Israel etabliert hat, nicht im Interesse Israels sind. Israelisches Gebiet ist nun jederzeit angreifbar geworden und man muss nichts mehr einfach unter den Teppich kehren. Eine Bombe im Iran und es fliegen gleich Raketen zurück. Es herrscht nur Waffenstillstand und kein Frieden. Kein Völkerechtler, nicht einmal pro-israelische Politiker, zweifeln das Selbstverteidigungsrecht des Iran an. Gibt auch keine Grundlage dafür. Auch das ist ein Wendepunkt.
Mit andern Worten, wer die Entscheidung sucht, muss notgedrungen auch gewinnen. "Gewinnen" in einem Spiel ohne Spielregeln, läuft per Definition auf Vernichtung einer seiner hinaus. Daher ist dies auch aus Sicht Israels erst ein Anfang.
Die Sachlage ist ja aus ganz anderen Gründen heraus hochinteressant. Denn gerade die konsequente Verletzung jedweder völkerrechtlicher Norm und plausibler Proportionalität verschaffen Israel kurzfristig erhebliche militärische Vorteile, aber es verstärkt aber massiv die SIcherheitsprobleme Israels bzw der Juden insgesamt. Das heißt auch losgelöst von ihrer militärischen Wirkung und vermeintlicher hergeleiteter präemptiver Legitimation, Rache oder Großisrael Wünschen (das kommt ja faktisch zusammen) etc., verfehlt diese Strategie - oder nennen wir es Entwicklung - das Ziel die "Sicherheit" israelischer Bürger zu erhöhen. Exakt das Gegenteil tritt ein.
Und ein weiterer Punkt ist auch, dass das eigene Existenzrecht des Kunststaat auf dem Gebiet des ehemaligen Osmanischen Reiches für eine Religionsgemeinschaft (Juden) im Westen von selbigen auf der Basis von Völkerrechtsverletzungen und immerwährender Schuld und moralischer Zwangverpflichtung aufbaute. Wie schaut es denn jetzt damit aus? Diese Opfer-Rolle hat man scheinbar nicht mehr nötig, weil man meint dass einem die Täter-Rolle viel besser steht. Beides gemeinsam funktioniert aber nicht. Was in Gaza, der Westbank, dem Libanon, Syrien, usw. getan wird ist am Ende ein Bärendienst an den eigenen Sicherheitsinteressen und der eigenen Relevanz, denn sie entwaffnet nicht nur Israel moralisch, sondern sie entwaffnet die westliche Lawforce. Man steht moralisch entblößt vor einem Scherbenhaufen und hat nur noch seine große Keule auf der Schulter.
Und da wir hier ja auch im Iran Kontext diskutieren. Auch auf den Iran, seine Innenpolitik und Außenpolitik gegenüber Israel/USA/Anhängsel, haben diese Entwicklungen einen erheblichen Effekt. Die Regierung hat das Volk ja gar nicht belogen und auch nicht in diesen Krieg getrieben. Man hat ja verhandelt und der Verwurf war lediglich in rechtlichen Grauzonen unterwegs zu sein. Es ist ein aufgezwungener Krieg Israels gegen die gesamte Region und ein direkter Angriff auf den Iran. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Rules of Engagement, welches Israel etabliert hat, nicht im Interesse Israels sind. Israelisches Gebiet ist nun jederzeit angreifbar geworden und man muss nichts mehr einfach unter den Teppich kehren. Eine Bombe im Iran und es fliegen gleich Raketen zurück. Es herrscht nur Waffenstillstand und kein Frieden. Kein Völkerechtler, nicht einmal pro-israelische Politiker, zweifeln das Selbstverteidigungsrecht des Iran an. Gibt auch keine Grundlage dafür. Auch das ist ein Wendepunkt.
Mit andern Worten, wer die Entscheidung sucht, muss notgedrungen auch gewinnen. "Gewinnen" in einem Spiel ohne Spielregeln, läuft per Definition auf Vernichtung einer seiner hinaus. Daher ist dies auch aus Sicht Israels erst ein Anfang.