(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

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Die Minimum Capability Requirement müssen aber auf einen Gipfel beschlossen werden, genau wie die Änderungen . Das ist allerdings nicht geschehen.

Nein. Was Du beschreibst, ist die übliche Usance, aber kein Muss und hat nur tagespolitische Hintergründe (Symbolik). Die ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten im Nordatlantikrat haben Vollmacht und Mandat, für ihre Regierungen zu entscheiden. Weniger spektakuläre Fragen werden von ihm regelmäßig ohne Gipfeltreffen entschieden.

Das war ja einer der Kritikpunkte im Juni, denen sich der Generalsekretär und die niederländische Regierung angesichts der exorbitanten Kosten und der Gefahr eines Scheiterns durch Donald Trumps Volten ausgesetzt sahen: Es braucht diese Gipfel eigentlich gar nicht. Er diente nur als Symbol.

Bloß sind unsere 29 Sondervermögen nicht in den Staatsschulden enthalten .

Irrelevant. Erstens ist das Volumen der Sondervermögen in der Relation zur Staatsschuld gering, zweitens handelt es sich bei der künftigen Finanzierung des EP14 oberhalb von 1,5% nicht um Sondervermögen.

Für die Wirtschaft insgesamt bringt das überhaupt nichts , weil Rüstungsindustrie einen viel zu geringen Teil ausmacht.

Seltsame Aussage. Die Rüstungsindustrie erzielt zurzeit traumhafte Wachstumsraten von bis zu 300% seit 2022. Unternehmen wie Airbus, Rheinmetall, MTU, TKMS und KNDS Deutschland sind Zugpferde unserer Industrie, von ihrem Zulieferer-Ökosystem nicht zu reden. Außerdem hat der Rüstungssektor mittlerweile erheblichen Anteil an der Förderung von Zukunfstechnologien wie KI.

Allein in Deutschland hängen rund 400.000 Jobs an Rüstungsgütern.

Davon abgesehen übersiehst Du, dass die kreditfinanzierte Aufrüstung aus der allgemeinen Bundesschuld kommen wird. Über Staatsanleihen, die nicht sachbezogen emittiert werden. Sehr vereinfacht gesprochen, weiß der Kapitalmarkt nicht, ob er dem Bund nun hilft, eine Brücke zu bauen, einen Panzer zu kaufen oder ein Haushaltsloch in der Rentenkasse zu stopfen.

Doch umso mehr Geld die Regierung insgesamt investiert, desto bereitwilliger schießen die Kapitalmärkte Geld zu, weil so höhere Summen unmittelbar in den Wirtschaftskreislauf zurückfließen. Außerdem führen staatliche Investitionen in die Realwirtschaft dazu, dass diese zur Bedienung aktueller oder in Erwartung künftiger Aufträge expandieren, woran wiederum die Kapitalmärkte mitverdienen.

Das ist eigentlich auch kein strittiges Thema.

Das dieses vorgehen außerdem die Stabilität in Europa gefährdet da dieses Vorgehen sich auf die Rendite aller Länder auswirkt mal außen vorgelassen. Für Italien , Frankreich, Spanien und weitere 5 Staaten der EU wird das direkte Folgen für ihre Staatsfinanzen haben.

Warum haben dann unsere Nachbarn, allen voran Frankreich, darauf gedrängt, dass sich Berlin endlich von seiner Austeritätspolitik verabschiedet und Schulden macht, um dringend nötige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft und Infrastruktur in Angriff zu nehmen?

Zuvor sollte man sich genau überlegen, welche anderen Systeme man im Bereich C-UAS/NNbS beabsichtigt einzuführen. Insbesondere wären da folgende (mögliche) Projekte zu berücksichtigen […]

Das eine steht dem anderen nicht im Wege. Und es ergibt Sinn, zuerst das Thema Skyranger in Angriff zu nehmen (langwierigerer in der Produktion, flexibler im Einsatz).

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Um mal einen neuen Aspekt des Themas "Quo vadis?" einzubringen …

Heeresinspekteur Generalleutnant Alfons Mais muss seinen Posten räumen. Ihn ersetzt der derzeitige Chef des Planungsstabes und Ukraine-Lagestabs, Generalmajor Christian Freuding.

Diese Wahl stimmt mich vorsichtig optimistisch.

Die Medien kritisieren Boris Pistorius nun, er habe mit Mais einen Kritiker der Politik kaltgestellt, aber Tatsache ist, dass der Inspekteur außer ein paar markigen Aussagen wenig anzubieten hatte. Dass das Heer beim Sondervermögen zu kurz kam, war (durch mangelnde Vorbereitung) ebenso auf seinem Mist gewachsen, wie die um Jahre verzögerte Reform der Reserve im Heer.

Außerdem muss der Stellvertretende Generalinspekteur Generalleutnant Andreas Hoppe seinen Hut nehmen, der auf unerfindliche Weise die Zeit gefunden hatte, parallele Liebesaffären zu einer Reihe von Frauen im Verteidigungsressort zu unterhalten, und wohl auch auf Dating-Apps höchst aktiv gewesen ist. Ihn ersetzt Generaloberstabsärztin Nicole Schilling.

Diese Wahl stimmt hingegen pessimistisch. In das allgemeine Gemeckere über den sozialpolitischen Aspekt der Personalie will ich nicht einstimmen, doch Tatsache ist, dass Schilling als Chefin des Personalamts absolut nichts erreicht hat.