01.07.2025, 21:28
Zitat:Davon abgesehen, die Capability Targets werden vom Militärausschuss erarbeitet und vom Nordatlantikrat beschlossen.
(Vor 1 Stun
Die Minimum Capability Requirement müssen aber auf einen Gipfel beschlossen werden, genau wie die Änderungen . Das ist allerdings nicht geschehen.
Zitat:Nichts wird passieren. Wie @Broensen richtig zu bedenken gab, verwechselst Du die Modalitäten des Sondervermögens mit der neuen Haushaltsführung nach Art 109 III GG.
Kreditfinanzierte Investitionen sind an und für sich auch überhaupt kein Problem. Der Kapitalmarkt ist mehr als bereit, sie zu finanzieren, weil sie der Realwirtschaft stark zugutekommen. Und Deutschlands Schuldenquote liegt bei 66%, viel niedriger als z.B. die von Finnland (76%), China (87%), Großbritannien (110%), Frankreich (112%), USA (126%) oder Japan (256%). Wir können uns problemlos noch um 15, 20 Prozentpunkte verschulden, ohne dass daraus ein Nachteil erwächst.
Bloß sind unsere 29 Sondervermögen nicht in den Staatsschulden enthalten . Für die Wirtschaft insgesamt bringt das überhaupt nichts , weil Rüstungsindustrie einen viel zu geringen Teil ausmacht. Dafür könnten wir problemlos in zehn jahren eine schuldenquote von 90% erreichen . Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung glaubt sogar das Deutschlands Schuldenquote ab 2034 die 100-Prozent-Marke überschreiten könnte.
Das dieses vorgehen außerdem die Stabilität in Europa gefährdet da dieses Vorgehen sich auf die Rendite aller Länder auswirkt mal außen vorgelassen. Für Italien , Frankreich, Spanien und weitere 5 Staaten der EU wird das direkte Folgen für ihre Staatsfinanzen haben.