Gestern, 17:20
@DeltaR95
Ich würde das nicht gar so eng sehen.
"Denkt darüber nach" ist die Formulierung, die eben der Journalist benutzt hat. Wer bei dem Verein oder bei einer Bundesbehörde war oder ist, kann sich denken, welcher Vorgang dahintersteckt. Jemand hat ein Papier verfasst, in dem steht, dass die Bundeswehr mit einem Materialbestand von 140% ausgestattet werden sollte, und die Vor- und Nachteile (natürlich gibt es auch sie) aufgelistet.
Die Bedarfsmeldung der Streitkräfte ist die Grundlage für die (nächste) Entscheidungsfindung im Bundestag. Aber dieser Kreislauf beginnt nun mal nicht mit der Bundeswehr. Er beginnt mit dem (letzten) vom Bundestag verabschiedeten Haushalt und der von der Bundesregierung formulierten mittelfristigen Finanzplanung, woraus das BMVg ableitet, was es künftig wird ausgeben können.
Mit dem Sondervermögen wurde das Ziel Vollausstattung formuliert.
Jetzt gibt es mehr Geld, also soll das Ziel erhöht werden.
Ist diese Verzögerung Mist? Absolut. War aber unvermeidbar.
Fehler wurden 2022 gemacht, und zwar eher von Bundestag und Bundeskanzler als von der Bundeswehr. Wer sich an die Geburtswehen des Sondervermögens erinnert, wird sich auch erinnern, dass die Shortlist der Beschaffungen ganz anders aussah als der finale Plan. Der wurde Stück für Stück durch die Politik zusammengekürzt, sodass am Ende das Heer am wenigsten bekam und für eine Umlaufreserve nichts übrig blieb.
Scholz allein hatte mit seiner "Zeitenwende"-Rede und den darin genannten Projekten (FCAS, MGCS, F-35, Typhoon ECR, Cyberdefence) sowie der Festlegung auf Arrow 3 mehr als ein Drittel des Sondervermögens bereits gebunden. Dann musste die linke Nord-SPD geködert werden, die reservierte sich einen weiteren fetten Betrag für die Werftenindustrie.
Schwupps und weg war der Batzen.
Ich würde das nicht gar so eng sehen.
"Denkt darüber nach" ist die Formulierung, die eben der Journalist benutzt hat. Wer bei dem Verein oder bei einer Bundesbehörde war oder ist, kann sich denken, welcher Vorgang dahintersteckt. Jemand hat ein Papier verfasst, in dem steht, dass die Bundeswehr mit einem Materialbestand von 140% ausgestattet werden sollte, und die Vor- und Nachteile (natürlich gibt es auch sie) aufgelistet.
Die Bedarfsmeldung der Streitkräfte ist die Grundlage für die (nächste) Entscheidungsfindung im Bundestag. Aber dieser Kreislauf beginnt nun mal nicht mit der Bundeswehr. Er beginnt mit dem (letzten) vom Bundestag verabschiedeten Haushalt und der von der Bundesregierung formulierten mittelfristigen Finanzplanung, woraus das BMVg ableitet, was es künftig wird ausgeben können.
Mit dem Sondervermögen wurde das Ziel Vollausstattung formuliert.
Jetzt gibt es mehr Geld, also soll das Ziel erhöht werden.
Ist diese Verzögerung Mist? Absolut. War aber unvermeidbar.
Fehler wurden 2022 gemacht, und zwar eher von Bundestag und Bundeskanzler als von der Bundeswehr. Wer sich an die Geburtswehen des Sondervermögens erinnert, wird sich auch erinnern, dass die Shortlist der Beschaffungen ganz anders aussah als der finale Plan. Der wurde Stück für Stück durch die Politik zusammengekürzt, sodass am Ende das Heer am wenigsten bekam und für eine Umlaufreserve nichts übrig blieb.
Scholz allein hatte mit seiner "Zeitenwende"-Rede und den darin genannten Projekten (FCAS, MGCS, F-35, Typhoon ECR, Cyberdefence) sowie der Festlegung auf Arrow 3 mehr als ein Drittel des Sondervermögens bereits gebunden. Dann musste die linke Nord-SPD geködert werden, die reservierte sich einen weiteren fetten Betrag für die Werftenindustrie.
Schwupps und weg war der Batzen.