Gestern, 09:48
(06.06.2025, 20:53)Quintus Fabius schrieb: Ich finde diese Entscheidung zeigt aber noch weiterreichender auf, wie problematisch die aktuelle Situation ist - denn primär geht diese ja anscheinend auf Pistorius zurück, um mit Plötner einen ehemaligen Berater und Freund von Olav Scholz zu versorgen. Das sagt schon einiges über Pistorius aus. Nach außen wird immer kommuniziert, er sei ein so guter Verteidigungsminister.
Ich finde es eher interessant, wie die Presse sich jetzt an dieser - auch aus meiner Bewertung suboptimalen - Personalauswahl abarbeitet, aber die großen derzeitigen Probleme der Bundeswehr verursachen medial kaum bis gar kein Echo:
- Keine verlässliche Haushaltsmittelplanung für die Bundeswehr, jetzt, wo das Sondervermögen vollständig gebunden ist bis zum IV. Quartal 2025 => Warum akzeptiert man diesen Stillstand von 1 Jahr dank der Bundestagswahl so sang und klanglos?
- Fakt ist, dass 50 % des Sondervermögens nur durch Umbuchung von bestehenden Verträgen gebunden wurde => Warum stellt keiner die Frage, warum die Bundesregierung die Unterfinanzierung der Bundeswehr seit 2022 nicht effektiv beseitigt und zugelassen hat, dass man das Sondervermögen als Verschiebebahnhof zur Deckung der ausbleibenden Erhöhung des regulären EP 14 zur Abfederung der erhöhten Betriebskosten verwendet?
- Stoisches Festhalten an der 25 Mio. EUR Vorlage => Warum fordert man nicht, diese zumindest Inflations zu bereinigen und damit allein auf rund 100 Mio. EUR zu erhöhen?
- Veränderungen im Beschaffungsapparat der Bundeswehr => Wieso stellt keiner die Frage, wie ein de facto seit 2022 personell und strukturell unveränderter Beschaffungsapparat jetzt eine wahnwitzig höhere Anzahl an Geld und Projekten abwickeln soll, wenn es auf 3,5 % BIP gehen soll?
- Stau in der Infrastruktur => Wieso stellt keiner die Frage, wie die Bundeswehr alle Liegenschaften kriegstüchtig bekommen soll, wenn weder beim BAIUDBw noch den staatlichen Bauämtern irgendwas verändert wird?
Das sind nur die "Top"-Fragen, die ich mir für die Bundeswehr im Bereich Beschaffung stelle. Seit 2022 ist dort im "Prozess Rüstung" gefühlt doch überhaupt nichts passiert. Der Beweis wird durch das erste IRIS-T SLM System für die Luftwaffe erbracht, was medial in 2024 an die Truppe übergeben wurde und danach als einsatzerprobtes System doch an den diversen Dienststellen des BAAINBw "verschimmelt", damit man sich dort über die Zertifizierung des Umladekrans Gedanken machen kann?
Im heutigen Krieg kann ein Soldat ohne Technik und vor allem technologischen Vorsprung nicht bestehen - ergo muss der dahinter stehende Beschaffungsapparat sowohl schnell verfügbares beschaffen können und parallel den technologischen Fortschritt mitvollziehen. Beides vermag ich bei der Bundeswehr trotz aller vollmundiger PR nicht zu erkennen.