Ungarn
#96
(27.05.2025, 22:44)lime schrieb: ...
Da irrst Du dich. Wenn sich Ungarn nicht daran hält ist die EU wieder am Zug. Und da wird es ganz schnell schwierig weil Ungarn durchaus Möglichkeiten hat sich zu wehren in dem es die Mechaniken der EU (aus)nutzt. Fico und Orban können sich aktuell ganz gut gegenseitig Deckung geben.
Du meinst, ein "Vertragsverletzungsverfahren" würde auf Dauer von allen EU-Mitgliedern sistiert, weil sich ein paar Aussenseiter gegenseitig decken?
Ich erinnere an die Vertragsverletzungsverfahren gegenüber Polen wegen der Unabhängigkeit der polnischen Gerichte. Da war der EuGH eindeutig.
Zitat:... Und wenn es wirklich darauf ankommen sollte wird auch Meloni Orban nicht fallen lassen.
Das ist wieder eine Vermutung, bei bei der schnellen Zahl an Regierungswechseln in Italien zwar begründet ist, aber eine relativ geringe "Halbwertszeit" hat.
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