Vor 9 Stunden
alphall31:
Das ist nur ein Beispiel dafür, dass es rechtlich möglich ist, Gruppen von Gesetzen auszunehmen. Die Bundeswehr müsste für eine echte Militärreform nun im weiteren von einer Vielzahl von Gesetzen und Verordungen befreit und von diesen ausgenommen werden. Das ist es, was ich damit sagen wollte. Die Bundeswehr kann nicht reformiert werden, solange sie weiterhin derart durch Gesetze und Vorschriften erwürgt und versteinert wird.
Der allererste Schritt für eine wirkliche Militärreform wäre daher eine weitgehende Herausnahme der Bundeswehr von aktuell geltenden Gesetzen und Vorschriften.
ede144:
Ja natürlich. Aber es geht mir hier nur um das grundsätzliche Funktionsprinzip: man muss eine solche Organisation wie die Bundeswehr von möglichst vielen Gesetzen ausnehmen, darum geht es.
Nehmen wir mal ein möglichst einfaches plakatives Beispiel: es gibt eine Soldatenarbeitszeitverordnung sowie die Regelung der Arbeitszeit im Soldatengesetz. Weg damit. Und das wäre gerade mal ein allererster winziger Schritt von dem was notwendig wäre.
Das ist nur ein Beispiel dafür, dass es rechtlich möglich ist, Gruppen von Gesetzen auszunehmen. Die Bundeswehr müsste für eine echte Militärreform nun im weiteren von einer Vielzahl von Gesetzen und Verordungen befreit und von diesen ausgenommen werden. Das ist es, was ich damit sagen wollte. Die Bundeswehr kann nicht reformiert werden, solange sie weiterhin derart durch Gesetze und Vorschriften erwürgt und versteinert wird.
Der allererste Schritt für eine wirkliche Militärreform wäre daher eine weitgehende Herausnahme der Bundeswehr von aktuell geltenden Gesetzen und Vorschriften.
ede144:
Ja natürlich. Aber es geht mir hier nur um das grundsätzliche Funktionsprinzip: man muss eine solche Organisation wie die Bundeswehr von möglichst vielen Gesetzen ausnehmen, darum geht es.
Nehmen wir mal ein möglichst einfaches plakatives Beispiel: es gibt eine Soldatenarbeitszeitverordnung sowie die Regelung der Arbeitszeit im Soldatengesetz. Weg damit. Und das wäre gerade mal ein allererster winziger Schritt von dem was notwendig wäre.