(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

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Johann Wadephul hat beim Treffen der NATO-Außenminister in der Türkei erklärt, dass Deutschland prinzipiell bereit ist, der Forderung der USA nach einer Erhöhung der NATO-Quote auf 5% des BIP zuzustimmen. Voraussetzung sei, dass jene Staaten, die eine derartige Erhöhung für sich als unmöglich oder nicht wünschenswert erachteten, auch verteidigungsrelevante Infrastrukturausgaben einrechnen dürften. Nach dpa-Informationen meinte Wadephul damit Staaten wie Italien, Belgien und Luxemburg, die die Forderung bisher abgelehnt haben. Er unterstütze den Vorschlag Generalsekretär Ruttes, dass alle NATO-Staaten 3,5% in ihre Armeen und 1,5% in militärisch nutzbare Infrastruktur wie Häfen, Brücken und Eisenbahnen investieren sollten. (Quelle)

5 % des deutschen BIP entsprächen rund 220 Milliarden Euro und lägen damit nur hinter den USA und China.