09.04.2025, 22:51
Liste ist nicht wichtig.
Wieviel davon umgesetzt wird, ist wichtig
Ein entscheidender Punkt fehlt (geht aber vermutlich auch nur mit Verfassung Änderung, schade) :
Landesrecht bricht Kommunalrecht, jo.
Bundesrecht bricht Landesrecht, jo.
Neu: Verteidigung bricht sämtliche Rechte davor, auch konkurrierende Bundesrecht!
Sprich : Der Kriegsfall muss Gesetz werden... Nicht nur ein unverbindlicher "D-Plan",...
... den ein Russen freundlicher Thüringer AfD Landkreis Bürgermeister und seine Beamten und Angestellten verschleppt oder nicht ausführt....
Anders gesagt: Wehrkraft Zersetzung muss unmittelbar zum Straftat Bestand werden, Schnell Gericht im V Fall.
... Landes und Hochverrat einerseits noch weiter gefasst und andererseits noch enger an die FdGO gebunden werden.
Wieviel davon umgesetzt wird, ist wichtig
Ein entscheidender Punkt fehlt (geht aber vermutlich auch nur mit Verfassung Änderung, schade) :
Landesrecht bricht Kommunalrecht, jo.
Bundesrecht bricht Landesrecht, jo.
Neu: Verteidigung bricht sämtliche Rechte davor, auch konkurrierende Bundesrecht!
Sprich : Der Kriegsfall muss Gesetz werden... Nicht nur ein unverbindlicher "D-Plan",...
... den ein Russen freundlicher Thüringer AfD Landkreis Bürgermeister und seine Beamten und Angestellten verschleppt oder nicht ausführt....
Anders gesagt: Wehrkraft Zersetzung muss unmittelbar zum Straftat Bestand werden, Schnell Gericht im V Fall.
... Landes und Hochverrat einerseits noch weiter gefasst und andererseits noch enger an die FdGO gebunden werden.