(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Schneemann]

Die gute Nachricht auf den ersten Moment mag sicherlich diejenige sein, dass - allen Unkenrufen zum Trotz - die Regierung tatsächlich sehr viele Beschaffungsvorhaben vorlegt bzw. zumindest einsteuert. Die schlechte Nachricht ist allerdings zugleich, dass die Finanzierung wohl nicht ganz in trockenen Tüchern ist, und das Finanzministerium jammert ja jetzt schon...

Wer soll das bezahlen? Eine Bilanz der Beschaffungsvorlagen im 1. Halbjahr 2024

42 Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von knapp 27 Milliarden Euro hat das BMVg im ersten Halbjahr 2024 dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages mit 25-Mio-Euro-Vorlagen zur Billigung vorgelegt, stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach der letzten Sitzung des Ausschusses vor der Sommerpause fest. Die Finanzierung insbesondere der langlaufenden Vorhaben steht nach Auslaufen des Sondervermögens auf tönernen Füssen. [...]

Drei Finanzierungsquellen stehen für alle Vorhaben zur Verfügung. An erster Stelle steht der Verteidigungshaushalt, der im Einzelplan 14 des Bundeshaushalts dokumentiert ist. Für das laufende Jahr sind darin 2,8 Milliarden Euro für Beschaffungen ausgebracht, gerade ein Drittel des Ansatzes des Vorjahrs. Aus diesen auch als Kernhaushalt bezeichneten Finanzmitteln werden in normalen Jahren alle Beschaffungen finanziert. Für das nächste Jahr sieht der Regierungsentwurf gerade einmal 2,5 Milliarden Euro vor, eine erneute Absenkung um 300 Millionen Euro. Der mittelfristige Finanzplan sieht eine Erhöhung des Einzelplans 14 erst ab 2028 vor. Dann soll der Verteidigungsetat auf rund 80 Milliarden Euro springen, obwohl der gesamte Bundeshaushalt kaum anwächst. [...]

Bereits im vergangenen Jahr hat das Ministerium begonnen, zahlreiche „normale“ Vorhaben aus dem Kernhaushalt in das Sondervermögen umzubuchen. Aktuell werden neue Vorhaben fast ausschließlich zunächst (bis 2028) aus dem Sondervermögen finanziert. Im laufenden Haushaltsjahr stehen 19,2 Milliarden Euro zur Verfügung, im nächsten sollen es knapp 22 Milliarden Euro werden. [...]

https://esut.de/2024/08/allgemein/51957/...jahr-2024/

Schneemann