14.02.2024, 19:01
Quintus hat richtigerweise drauf hingewiesen, dass der Austausch und die Diskussion verschiedener Standpunkte auf Sachebene stattfinden sollte.
Nun möchte ich Rundumschlag-Monologen auf Länge einer DINA4-Seite wie die gestrige vom XY vorbeugen.
Unsere Diskussion(en) zur Wehrpflicht lassen sich nach meiner Auffassung in folgende Kategorie einordnen und sollten zur besseren Lesbarkeit der Beiträge zumindest grob kognitiv einsortiert werden:
1. Rechtsgrundlagen / Rechtslage / Rechtsauffassung
2. Einbindung der Gesellschaft, Akzeptanz, Schaffung von Resilienzen und Potentialen
3. Streitkräfte, Ausrichtung, Bedarf, Reserven
Alle drei Kategorien stehen in Symbiose zueinander und gehen teils fließend ineinander über.
1. Rechtsgrundlagen
Ich persönlich favorisiere im Grund eine zivil/militärische allgemeine Dienstpflicht. Hierfür besteht jedoch –nach derzeitigen Stand- keine Rechtsgrundlage und die weitere Diskussion über die Ausgestaltung wird durch die juristische Bewertung als Zwangsarbeit im Keim erstickt. Schade eigentlich.
Bleibt also die Wehrpflicht, welche gesetzlich legitimiert ist. Von der Rechtsaufassung mal abgesehen lässt das WpflG prinzipiell im allgemeinen auch eine Heranziehung zur Zivilverteidigung und Bundesgrenzschutz zu.
Die Bedenken bezüglich einer mangelnden Wehrgerechtigkeit möchte ich nicht zerschlagen. Dennoch besteht bei mir die – nichtjuristische- Ansicht, dass die mangelnde Wehrgerechtigkeit früherer Zeiten nicht als Grund herangeführt werden kann die Wehrpflicht per Se für alle Zeiten zu begraben.
Die Schaffung jener Gerechtigkeit ist eine Frage der Ausgestaltung und Praktizierung jenes Pflichtdienstes durch die heranziehenden Behörden, Institutionen und Streitkräfte.
Eine breite gesellschaftliche Akzeptanz wirkt hier förderlich.
Nebenbei zur Erinnerung: der Gesetzgeber hat die Wehrpflicht nur ausgesetzt, nicht abgeschafft.
Nach diesem Gesichtspunkt wäre bei einer Reaktivierung also eine 6-monatige Wehrpflicht nach den Kriterien des Jahres 2011 der Stand der Dinge.
2. Gesellschaft
Grundsätzlich steht der Bürger jedem Pflichtdienst erstmal skeptisch bis ablehnend gegenüber. Aus diesem Grund hat ein Dienst mit persönlichen Entbehrungen, privaten Einschnitten und Einschränkungen der Grundrechte keine große Anhängerschaft unter den Betroffenen.
Eine Akzeptanz kann nur erreicht werden insofern die persönlichen Einschnitte so gering wie möglich gehalten werden und ein Sinn im Dienst erkennbar ist. Hier kommt wieder die Wehrgerechtigkeit ins Spiel.
Früher™ gab es zur Dauer des Wehrdienstes folgenden Spruch: So lange wie nötig, so kurz wie möglich.
Erschwerend kommt hinzu, dass sich unsere Gesellschaft zunehmend vom Leistungswillen und der Bereitschaft von Entbehrungen/Einschränkungen entfernt.
Spätestens mit dem Aussetzen der Wehrpflicht hat sich ein Großteil der Gesellschaft und Institutionen gedanklich von den Streitkräften verabschiedet. Freundliches Desinteresse wie es ein Verteidigungsminister so treffend bezeichnete.
Weiterhin wurde bislang Frieden und Freiheit von Vielen als Selbstverständlichkeit erachtet. Mit den Soldaten die nach Afghanistan oder Mali in den Einsatz gingen hat sich der Durchschnittsbürger nie beschäftigt. Im Zweifelsfall war der Soldat an seiner Berufswahl selber schuld.
Es gibt hierzulande Menschen in deren sicherheitspolitischen Seifenblase die Daseinsberechtigung der Bundeswehr in Frage gestellt wird. Traurig aber wahr.
Dennoch ist durch den Ukraine-Krieg die Bundeswehr wieder in den Fokus der Gesellschaft gerückt. Ich denke das seit 1989 die Akzeptanz für eine vollausgestattete und einsatzbereite Bundeswehr nie größer war als heute.
Schlussendlich geht es um eine Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz. Aus diesem Grund erachtet ich es notwendig die Bürgerschaft in die Verteidigung einzubinden. Ob mit oder ohne Waffe spielt hier eine untergeordnete Rolle.
Hier sind kreative Ideen gefragt wie eine moderne Wehr- oder Dienstpflicht denn überhaupt aussehen könnte. Diese Diskussion vermisse ich wirklich.
Zu Punkt 3.) den Streitkräften werde ich morgen etwas schreiben
Nun möchte ich Rundumschlag-Monologen auf Länge einer DINA4-Seite wie die gestrige vom XY vorbeugen.
Unsere Diskussion(en) zur Wehrpflicht lassen sich nach meiner Auffassung in folgende Kategorie einordnen und sollten zur besseren Lesbarkeit der Beiträge zumindest grob kognitiv einsortiert werden:
1. Rechtsgrundlagen / Rechtslage / Rechtsauffassung
2. Einbindung der Gesellschaft, Akzeptanz, Schaffung von Resilienzen und Potentialen
3. Streitkräfte, Ausrichtung, Bedarf, Reserven
Alle drei Kategorien stehen in Symbiose zueinander und gehen teils fließend ineinander über.
1. Rechtsgrundlagen
Ich persönlich favorisiere im Grund eine zivil/militärische allgemeine Dienstpflicht. Hierfür besteht jedoch –nach derzeitigen Stand- keine Rechtsgrundlage und die weitere Diskussion über die Ausgestaltung wird durch die juristische Bewertung als Zwangsarbeit im Keim erstickt. Schade eigentlich.
Bleibt also die Wehrpflicht, welche gesetzlich legitimiert ist. Von der Rechtsaufassung mal abgesehen lässt das WpflG prinzipiell im allgemeinen auch eine Heranziehung zur Zivilverteidigung und Bundesgrenzschutz zu.
Die Bedenken bezüglich einer mangelnden Wehrgerechtigkeit möchte ich nicht zerschlagen. Dennoch besteht bei mir die – nichtjuristische- Ansicht, dass die mangelnde Wehrgerechtigkeit früherer Zeiten nicht als Grund herangeführt werden kann die Wehrpflicht per Se für alle Zeiten zu begraben.
Die Schaffung jener Gerechtigkeit ist eine Frage der Ausgestaltung und Praktizierung jenes Pflichtdienstes durch die heranziehenden Behörden, Institutionen und Streitkräfte.
Eine breite gesellschaftliche Akzeptanz wirkt hier förderlich.
Nebenbei zur Erinnerung: der Gesetzgeber hat die Wehrpflicht nur ausgesetzt, nicht abgeschafft.
Nach diesem Gesichtspunkt wäre bei einer Reaktivierung also eine 6-monatige Wehrpflicht nach den Kriterien des Jahres 2011 der Stand der Dinge.
2. Gesellschaft
Grundsätzlich steht der Bürger jedem Pflichtdienst erstmal skeptisch bis ablehnend gegenüber. Aus diesem Grund hat ein Dienst mit persönlichen Entbehrungen, privaten Einschnitten und Einschränkungen der Grundrechte keine große Anhängerschaft unter den Betroffenen.
Eine Akzeptanz kann nur erreicht werden insofern die persönlichen Einschnitte so gering wie möglich gehalten werden und ein Sinn im Dienst erkennbar ist. Hier kommt wieder die Wehrgerechtigkeit ins Spiel.
Früher™ gab es zur Dauer des Wehrdienstes folgenden Spruch: So lange wie nötig, so kurz wie möglich.
Erschwerend kommt hinzu, dass sich unsere Gesellschaft zunehmend vom Leistungswillen und der Bereitschaft von Entbehrungen/Einschränkungen entfernt.
Spätestens mit dem Aussetzen der Wehrpflicht hat sich ein Großteil der Gesellschaft und Institutionen gedanklich von den Streitkräften verabschiedet. Freundliches Desinteresse wie es ein Verteidigungsminister so treffend bezeichnete.
Weiterhin wurde bislang Frieden und Freiheit von Vielen als Selbstverständlichkeit erachtet. Mit den Soldaten die nach Afghanistan oder Mali in den Einsatz gingen hat sich der Durchschnittsbürger nie beschäftigt. Im Zweifelsfall war der Soldat an seiner Berufswahl selber schuld.
Es gibt hierzulande Menschen in deren sicherheitspolitischen Seifenblase die Daseinsberechtigung der Bundeswehr in Frage gestellt wird. Traurig aber wahr.
Dennoch ist durch den Ukraine-Krieg die Bundeswehr wieder in den Fokus der Gesellschaft gerückt. Ich denke das seit 1989 die Akzeptanz für eine vollausgestattete und einsatzbereite Bundeswehr nie größer war als heute.
Schlussendlich geht es um eine Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz. Aus diesem Grund erachtet ich es notwendig die Bürgerschaft in die Verteidigung einzubinden. Ob mit oder ohne Waffe spielt hier eine untergeordnete Rolle.
Hier sind kreative Ideen gefragt wie eine moderne Wehr- oder Dienstpflicht denn überhaupt aussehen könnte. Diese Diskussion vermisse ich wirklich.
Zu Punkt 3.) den Streitkräften werde ich morgen etwas schreiben