Israel vs. Syrien

[Popeye]

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USA wollen Sanktionen gegen Syrien verhängen
Wegen "Unterstützung von Terroristen" - Wirtschaftliche statt diplomatischer Maßnahmen wahrscheinlich.

Crawford - Die US-Regierung plant nach Angaben aus dem US-Kongress Sanktionen gegen Syrien, weil das Land terroristische Gruppen unterstütze und das Einsickern von Freischärlern in den Irak nicht verhindere. Ranghohe Regierungsbeamte hätten die republikanische Abgeordnete Ileana Ros-Lehtinen, die dem Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses angehört, informiert, eine Entscheidung stehe unmittelbar bevor, sagte der Sprecher der Abgeordneten am Freitag.

Mehrere, mit der Angelegenheit vertraute Personen sagten, die Regierung von US-Präsident George W. Bush tendiere zu Wirtschaftssanktionen statt diplomatischer Sanktionen. Grundlage sei ein Gesetz, das Bush im Dezember unterzeichnet habe. Die Sanktionen könnten in der kommenden oder der darauf folgenden Woche bekannt gegeben werden, hieß es.

Exportverbote

Das Gesetz verbietet den Handel mit Gegenständen, die in Waffenprogrammen Verwendung finden können. Es ermächtigt Bush darüber hinaus, weitere Sanktionen zu verhängen, darunter Reisebeschränkungen für syrische Diplomaten und das Verbot von US-Exporten nach Syrien mit der Ausnahme von Lebensmitteln und Medikamenten. Das Gesetz erlaubt es Bush auch, keine Sanktionen zu verhängen. Ein ranghoher Regierungsbeamter sagte aber, es werde umgesetzt.

Aus den Kreisen verlautete weiter, die geplanten Sanktionen seien ein Signal an Syrien, terroristische Gruppen des Landes zu verweisen. Syrien hat erklärt, die Unterstützung für palästinensische und libanesische Gruppen sei rein politisch. (APA/Reuters)