28.04.2023, 09:57
Das wären dann ungefähr 3,5 Millionen pro Fahrzeug.
Zitat:"zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2023 beziehungsweise bei der Erstellung des Wirtschaftsplans 2023 des Sondervermögens Bundeswehr keine Erkenntnisse im Verteidigungsministerium hinsichtlich der Realisierung des 2. Loses vorlagen, weshalb entsprechende Ausgaben für das Haushaltsjahr 2023 nicht berücksichtigt werden konnten." Im Klartext: Uns fehlt Geld, und das wussten wir nicht – auch wenn das vier Wochen zuvor noch ganz anders klang.
Im Haushaltsausschuss wird der Vorwurf laut, das Finanzministerium konstruiere den "unvorhergesehenen" Bedarf – schließlich habe das Ministerium schon im vergangenen November auf die Notwendigkeit für den Kauf eines 2. Los Überschneefahrzeuge hingewiesen. Von einer "Verdrehung des Haushaltsrechts" ist die Rede.
In jedem Fall dräng nun plötzlich die Zeit für eine Entscheidung. Die Frist für das aktuelle Angebot für die Überschneefahrzeuge endet am 30. April. Erzielen das BMF und die Haushälter bis dahin keine Einigung über die Finanzierung für das 2. Los, muss ein neues Angebot eingeholt werden – zu vermutlich noch höheren Kosten.