(Allgemein) Bundeswehr im Sudan

[Schneemann]

Und offenbar ist der Einsatz noch nicht ganz abgeschlossen - und wie man sieht, ist das Argument, dass alles vom Parlament abgesegnet sein muss (ein Vorwurf, der früher gerne angebracht wurde, wenn die Deutschen mal wieder arg lange für etwas gebraucht haben), nur insofern korrekt, als dass dies für reguläre Einsätze mit Vorlauf gilt, aber im Notfall auch individuell und rasch entschieden werden kann...

Kämpfe im Sudan

Auswärtiges Amt kündigt weitere Rettungsaktionen an

Die Bundesregierung kündigt weitere Evakuierungen an, solange die Lage es erlaubt. Tausende Briten warten derweil auf Flüge, Zehntausende Sudanesen fliehen über Land. [...]

Nachdem die Bundeswehr Hunderte Menschen aus dem Sudan ausgeflogen hat, will das Auswärtige Amt weitere Rettungsaktionen noch am heutigen Montag auf den Weg bringen. "Wir planen natürlich, diese Evakuierung heute noch fortzusetzen", sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Dies hänge aber "ganz entscheidend von der Sicherheitslage vor Ort ab". Die Bundesregierung blicke "mit Sorge auf die Lage" und werde "jede Minute nutzen, um Leute rauszubringen", sagte der Sprecher. [...]

Ebenfalls im Laufe des heutigen Montags will die Bundesregierung die nachträgliche Genehmigung für den Rettungseinsatz vom Bundestag einholen. [...] Hebestreit verwies auf das sogenannte Parlamentsbeteiligungsgesetz. Es sieht vor, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr erst im Nachhinein gebilligt werden, wie etwa beim jetzt laut Hebestreit vorliegenden "Einsatz zur Rettung von Menschen aus besonderen Gefahrenlagen". Hätte die Bundeswehr auf die Erlaubnis des Parlaments warten müssen, hätte dies "Leben der zu rettenden Menschen gefährdet".

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023...ien-flucht

Schneemann