(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

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Der SPD wird oft vorgehalten, ganz besonders den Finger auf den Verteidigungsausgaben gehabt zu haben, weil sie sich aus ideologischen Gründen bei ein paar sehr symbolischen Projekten quer gestellt haben. Aber weder die Fortführung der nT mit "US-Atombombern", noch die Bewaffnung von "Killerdrohnen" hat irgendetwas mit der chronischen Unterfinanzierung und dem strukturellem Raubbau an unseren Streitkräften zu tun. Daran hat die SPD nicht mehr Schuld als die Union, das war eine Gemeinschaftstat.

Bis zum Ukraine-Krieg hat keine der Bundestagsparteien besonders viel für die Bundeswehr übrig gehabt, auch die Union nicht, obwohl man es von der am Ehesten hätte erwarten können. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte tatsächlich die AfD als Einzige der Bundestagsparteien eine Verstärkung der Bundeswehr im Programm, was sich durch den Krieg und die Rußlandnähe der AfD nun ins Gegenteil verkehrt hat.