24.01.2022, 17:45
spotz:
Und was genau ist der diplomatische Schaden? Das die Ukraine angepisst ist? Oder das jetzt Indien angepisst ist, weil Schönbaum rausgeworfen wurde, dort wurde nämlich seine Aussage sehr positiv bewertet (welch überraschung). Es verblüfft mich geradezu wie man die Ukraine überhöht, die einfach überhaupt gar keine Relevanz für uns hat und deren von Russland mitbetriebener Bürgerkrieg uns mal einfach rein gar nichts angeht.
Sobald aber ein ukrainischer Botschafter (ausgerchnet!) von Nazitum faselt hüpfen alle hysterisch im Viereck.
Und das Wort faktisch ist dabei völlig egal ?! Den er hat nicht gesagt, dass die Krim nie wieder zurück gegeben werden sollte oder dass sie nicht zur Ukraine gehören würde, sondern dass sie FAKTISCH verloren ist, was nichts anderes ist als eine bloße Beschreibung der Realität.
Und ob wir aus welchen Gründen auch immer irgendwelche Phantasieforderungen stellen ändert nichts daran, dass die Krim ohne einen Weltkrieg mit der Option auf eine nukleare Eskalation nicht an die Ukraine zurück gelangen wird und selbst dann höchstwahrscheinlich nicht.
Völkerrecht ist im weiteren kein klar codifiziertes und eindeutig festgelegtes Recht, dass man eindeutig anhang von Tatbestandsmerkmalen subsumieren könnte, es ändert sich mit den Umständen. Da die Krim bei Russland verbleiben wird, wird sie als sui generis im Völkerrecht mit der Zeit durch Kongludenz vollkommen völkerrechtskonform Russland gehören. Es ist eine bloße Verleugnung der Realität etwas anderes zu behaupten.
Das führt aber jetzt alles zu weit weg von der eigentlichen Frage die du gestellt hast:
Diese Fragestellung kann ich eben für mich nicht so eindeutig mit ABSOLUT NEIN beantworten wie ihr dies hier tut. Im vorliegenden Fall waren diese Äußerungen aufgrund der aktuellen Situation sicher falsch, aber die daraus zu ziehenden Konsequenzen sollte man ebenfalls in Frage stellen. Es würde meiner Meinung nach genügen öffentlich dazu zu erklären, dass diese Position nur die Privatansicht des Vizeadmirals war - nicht die offizielle Position der Regierung darstellt und die Sache im weiteren intern zu regeln. Das würde souveräner wirken. Indem man ihn gleich rauswirft erscheint noch weniger souverän als es jetzt ohnehin der Fall ist.
Genau genommen ist der Rauswurf an Russland ein eindeutiges Signal dafür, dass man den Konflikt will und dass man keine Entspannung will, sondern die Eskalation. Entsprechend wird der Rauswurf auch in Russland interpretiert werden. Damit verbaut man sich in der aktuellen Krise Optionen.
Broensen:
Ein interessanter Gedanke. Traurig aber vielleicht wahr.
Zitat:Jetzt liegt es aber mal an dir zu erläutern, ob ein Marinechef öffentlich im Ausland der offiziellen Linie der Bundesregierung bei einen akuten außenpolitischen Konflikt falsch darlegen darf. Das Ergebnis ist ja ein erheblicher diplomatischer Schaden den er angerichtet hat. Ist das wünschenswert?
Und was genau ist der diplomatische Schaden? Das die Ukraine angepisst ist? Oder das jetzt Indien angepisst ist, weil Schönbaum rausgeworfen wurde, dort wurde nämlich seine Aussage sehr positiv bewertet (welch überraschung). Es verblüfft mich geradezu wie man die Ukraine überhöht, die einfach überhaupt gar keine Relevanz für uns hat und deren von Russland mitbetriebener Bürgerkrieg uns mal einfach rein gar nichts angeht.
Sobald aber ein ukrainischer Botschafter (ausgerchnet!) von Nazitum faselt hüpfen alle hysterisch im Viereck.
Zitat:Zitat: Regierungssprecher Seibert betonte: „Deutschland und die Europäische Union erkennen in Übereinstimmung mit einschlägigen Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen diese Annexion nicht an.“ Deutschland fordere die russische Staatsführung auf, „die Menschenrechte einzuhalten, alle politischen Gefangenen freizulassen und die ukrainische Souveränität über das Territorium der Krim wiederherzustellen.“
Das ist das Gegenteil von Schönbachs "die Krim ist faktisch verloren". Nein, die Linie der Bundesregierung ist das die Krim nicht verloren ist, sondern sie ist zurückzugeben.
Und das Wort faktisch ist dabei völlig egal ?! Den er hat nicht gesagt, dass die Krim nie wieder zurück gegeben werden sollte oder dass sie nicht zur Ukraine gehören würde, sondern dass sie FAKTISCH verloren ist, was nichts anderes ist als eine bloße Beschreibung der Realität.
Und ob wir aus welchen Gründen auch immer irgendwelche Phantasieforderungen stellen ändert nichts daran, dass die Krim ohne einen Weltkrieg mit der Option auf eine nukleare Eskalation nicht an die Ukraine zurück gelangen wird und selbst dann höchstwahrscheinlich nicht.
Völkerrecht ist im weiteren kein klar codifiziertes und eindeutig festgelegtes Recht, dass man eindeutig anhang von Tatbestandsmerkmalen subsumieren könnte, es ändert sich mit den Umständen. Da die Krim bei Russland verbleiben wird, wird sie als sui generis im Völkerrecht mit der Zeit durch Kongludenz vollkommen völkerrechtskonform Russland gehören. Es ist eine bloße Verleugnung der Realität etwas anderes zu behaupten.
Das führt aber jetzt alles zu weit weg von der eigentlichen Frage die du gestellt hast:
Zitat:ob ein Marinechef öffentlich im Ausland der offiziellen Linie der Bundesregierung bei einen akuten außenpolitischen Konflikt falsch darlegen darf.
Diese Fragestellung kann ich eben für mich nicht so eindeutig mit ABSOLUT NEIN beantworten wie ihr dies hier tut. Im vorliegenden Fall waren diese Äußerungen aufgrund der aktuellen Situation sicher falsch, aber die daraus zu ziehenden Konsequenzen sollte man ebenfalls in Frage stellen. Es würde meiner Meinung nach genügen öffentlich dazu zu erklären, dass diese Position nur die Privatansicht des Vizeadmirals war - nicht die offizielle Position der Regierung darstellt und die Sache im weiteren intern zu regeln. Das würde souveräner wirken. Indem man ihn gleich rauswirft erscheint noch weniger souverän als es jetzt ohnehin der Fall ist.
Genau genommen ist der Rauswurf an Russland ein eindeutiges Signal dafür, dass man den Konflikt will und dass man keine Entspannung will, sondern die Eskalation. Entsprechend wird der Rauswurf auch in Russland interpretiert werden. Damit verbaut man sich in der aktuellen Krise Optionen.
Broensen:
Ein interessanter Gedanke. Traurig aber vielleicht wahr.