(Allgemein) Deutscher Verteidigungshaushalt

[Quintus Fabius]

https://presse-augsburg.de/bundeswehr-dr...ro/706982/

https://www.spiegel.de/politik/deutschla...0169587498

Die Bundeswehr muss sich in den kommenden Jahren zum ersten Mal seit Langem wieder auf sinkende Etats einstellen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf den Vorschlag der Haushaltseckwerte, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der kommenden Woche dem Kabinett vorlegen will. Er plant fast 42 Milliarden Euro weniger ein, als das Verteidigungsministerium bei ihm angemeldet hat.

42 Milliarden Euro weniger ist wahrlich erheblich.

Das Wehrressort hat für die Zeit von 2022 bis 2025 ein schrittweise steigendes Budget von 53,1 bis 61,5 Milliarden Euro gefordert. Das Finanzministerium wollte dem nicht folgen und bot für 2022 zunächst nur 47 Milliarden Euro an. Danach geht es den Scholz-Plänen zufolge sogar noch bergab, sodass sich der Verteidigungsetat 2025 lediglich auf 45,63 Milliarden Euro belaufen soll, berichtet das Magazin.

Die Folgen könnten dramatisch sein, weil 15 große Rüstungsprojekte dann geschoben oder ganz aufgegeben werden müssten. Auch bereits laufende Rüstungsvorhaben müssten wohl ausgesetzt werden. In einem Punkt hat Scholz inzwischen Zugeständnisse gemacht. Beim Haushalt 2022 ist er laut „Spiegel“ bereit, das aktuelle Budget um mehr als zwei Milliarden auf dann 49,4 Milliarden Euro zu erhöhen.

Doch diese Zahl ist in einem Wahljahr nur bedingt relevant, weil erst die neue Regierung über den nächsten Haushalt entscheiden wird. Die Zahlen der dann folgenden drei Jahre dagegen sind vorerst rechtlich verbindlich, wenn sie im Juni per Kabinettsbeschluss festgeschrieben werden.