Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Erich]

P O L I T I K
Türkei sagt „Nein, danke“
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Angela Merkel hat sich bei ihrem Türkei-Besuch eine schroffe Abfuhr von Ministerpräsident Erdogan eingehandelt. Nach einer gut einstündigen Unterredung mit der CDU-Chefin sagte Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara, der Vorschlag einer „privilegierten Partnerschaft“ statt der vollen EU-Mitgliedschaft habe mit den Kopenhagener Beitrittskriterien nichts zu tun. Er sei bislang nicht in der Diskussion gewesen, „und deshalb werden wir ihn auch nicht diskutieren“.....Die Bundesregierung wies darauf hin, dass über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen auf der Basis eines Berichts der EU-Kommission Ende des Jahres entschieden werde. Regierungssprecher Bela Anda betonte, die rot-grüne Koalition unterstütze die Reformen in der Türkei, die zur Erfüllung der so genannten Kopenhagener EU-Kriterien von 1993 führen sollen.
Der türkische Botschafter in Deutschland, Mehmet Ali Irtemcelik, rief Politiker und Medien dazu auf, „vorurteilsfrei und ohne unfreundliche Absichten“ die 40-jährigen Beziehungen zwischen der Türkei und der EU zu würdigen. Irtemcelik warnte vor allem davor, im Europawahlkampf „die Türkei und die Türken als Thema für Polemik und Propaganda“ zu benutzen.

und
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Differenzen beim "Freundschaftsbesuch"
Keinerlei Annäherung gab es in Ankara beim Treffen von CDU-Chefin Angela Merkel mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Den Vorschlag der Union, zwischen der Türkei und der EU als Alternative eine privilegierte Partnerschaft unterhalb der Ebene der Vollmitgliedschaft anzustreben, lehnte Erdogan ab. Ein solcher Sonderstatus stehe "nicht auf der Tagesordnung."
Der Regierungschef erklärte, sein Land habe die Beitrittskriterien der EU bereits erfüllt. Es sei politisch wie wirtschaftlich besser für einen Beitritt geeignet als die zehn Staaten, die zum 1. Mai in die EU aufgenommen werden, sagte er: "Die EU ist kein Christen-Club, es ist ein Verein politischer Werte." Er werde in diesem Jahr den Reformprozess in seinem Land weiter vorantreiben. Zugleich warnte Erdogan, im Europawahlkampf den EU- Beitritt der Türkei zum Thema zu machen.

Kein "Mitglied zweiter Klasse" ....

aus türkischer Sicht hat Erdogan Recht:
Die bisherigen EU-Mitglieder - allen voran die frühere Unions-Regierung - hat den Türken die Vollmitgliedschaft in Aussicht gestellt, wenn die Beitrittskriterien erfüllt werden, und heute will die Union davon nichts mehr wissen; so darf man mit einem Partner nicht umgehen.

Allerdings finde ich es auch fair und ehrlich von Angela, direkt in die Türkei zu fliegen und die Bedenken, die zwischenzeitlich zu einem Meinungswandel geführt haben, "Auge in Auge" vorzutragen. Das war sicher nicht einfach.