08.03.2016, 11:06
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article153038163/Die-Fallstricke-der-grossen-Plaene-von-EU-und-Tuerkei.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... erkei.html</a><!-- m -->
Fassen wir mal zusammen, die EU will eines der größten Umsiedlungsprogramme in der Geschichte umsetzen, in dem mittelfristig ca. 3 Millionen Syrer von der Türkei nach Deutschland umgesiedelt werden. Denn dass andere Nationen sich daran im großen Maßstab oder überhaupt beteiligen darf wohl angezweifelt werden, Ungarn hat bereits ein Veto eingelegt und selbst die Willigen, mittlerweile eher Unwilligen, wie Schweden oder Österreich fahren eine neue Politik.
Dafür wird eine zunehmend autokratisch agierende Türkei mit Geld, Visa-Erleichterungen und der Wiederaufnahme von Beitrittsgespräche belohnt. Der erste Punkt, der mehr mich am wenigsten stört, mit 3 oder nunmehr 6 Milliarden erreicht man in der Türkei nunmal mehr als mit der gleichen Summe hier. Visa andererseits wird sicherlich zeitnah nach der Umsetzung ausgenutzt und die Beitrittsverhandlungen sind der blanke Hohn, angesichts dessen, was in der Türkei stattfindet.
Als wenn die EU nichts daraus gelernt hätte, Staaten aufzunehmen, die ein zweifelhaftes Demokratieverständnis haben. Entweder ist die EU eine Wertegemeinschaft, dann gehört die Türkei nicht rein oder es ist eine wirtschaftliche Vertragsgemeinschaft, in welcher Staatsformen und Werte sekundär sind, dann kann die Türkei dazustossen, aber die EU gehört in dem Fall aufgrund zahlreicher Vertragsverletzungen zerschlagen.
Aber die wichtigste Schlussfolgerung wurde dabei gewissenhaft unterschlagen. Vorausgesetzt, der Deal wird so umgesetzt und die Türkei würde sich sogar dran halten, beim aktuellen Tempo, wäre die Umsiedlung in 3 Jahren abgeschlossen, dabei wäre auch eine gewisse Menge an zusätzlichen Syrer berücksichtigt, welche sicherlich den ursprünglichen 2,7 Millionen nachfolgen würde. Was ist mit den Strömen aus Nord- bzw. Restafrika, die werden nicht über Nacht verschwinden...was dann?
Fassen wir mal zusammen, die EU will eines der größten Umsiedlungsprogramme in der Geschichte umsetzen, in dem mittelfristig ca. 3 Millionen Syrer von der Türkei nach Deutschland umgesiedelt werden. Denn dass andere Nationen sich daran im großen Maßstab oder überhaupt beteiligen darf wohl angezweifelt werden, Ungarn hat bereits ein Veto eingelegt und selbst die Willigen, mittlerweile eher Unwilligen, wie Schweden oder Österreich fahren eine neue Politik.
Dafür wird eine zunehmend autokratisch agierende Türkei mit Geld, Visa-Erleichterungen und der Wiederaufnahme von Beitrittsgespräche belohnt. Der erste Punkt, der mehr mich am wenigsten stört, mit 3 oder nunmehr 6 Milliarden erreicht man in der Türkei nunmal mehr als mit der gleichen Summe hier. Visa andererseits wird sicherlich zeitnah nach der Umsetzung ausgenutzt und die Beitrittsverhandlungen sind der blanke Hohn, angesichts dessen, was in der Türkei stattfindet.
Als wenn die EU nichts daraus gelernt hätte, Staaten aufzunehmen, die ein zweifelhaftes Demokratieverständnis haben. Entweder ist die EU eine Wertegemeinschaft, dann gehört die Türkei nicht rein oder es ist eine wirtschaftliche Vertragsgemeinschaft, in welcher Staatsformen und Werte sekundär sind, dann kann die Türkei dazustossen, aber die EU gehört in dem Fall aufgrund zahlreicher Vertragsverletzungen zerschlagen.
Aber die wichtigste Schlussfolgerung wurde dabei gewissenhaft unterschlagen. Vorausgesetzt, der Deal wird so umgesetzt und die Türkei würde sich sogar dran halten, beim aktuellen Tempo, wäre die Umsiedlung in 3 Jahren abgeschlossen, dabei wäre auch eine gewisse Menge an zusätzlichen Syrer berücksichtigt, welche sicherlich den ursprünglichen 2,7 Millionen nachfolgen würde. Was ist mit den Strömen aus Nord- bzw. Restafrika, die werden nicht über Nacht verschwinden...was dann?