09.06.2015, 16:25
So richtig scheint sich nach Lausanne ja offenbar noch nichts geändert zu haben. Trotz aller euphorischer Verlautbarungen über den "historischen Durchbruch im Atomstreit" (westliche Optimisten) und das ebenso laute Jammern über den "Verrat und Ausverkauf der Nation" (iranische Nationalisten) kommt es beinahe so vor, als wenn im stillen Hintergrund trotzdem alles genau genommen genauso nebulös gehandhabt wird wie bislang.
Schneemann.
Zitat:Ringen um einen Atomvertrag<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/zwiespaeltiger-bericht-der-iaea-zu-iran-1.18558296">http://www.nzz.ch/international/naher-o ... 1.18558296</a><!-- m -->
Zwiespältiger Bericht der IAEA zu Iran
Ein Abkommen zwischen dem Westen und Iran könnte offene Fragen der Atomenergieagentur klären, glaubt deren Generalsekretär. Ihr Quartalsbericht fällt ambivalent aus.
Drei Wochen vor Ablauf der im Rahmenabkommen von Lausanne gesetzten Frist für die Formulierung eines endgültigen Vertrags zwischen dem Westen und Iran trifft sich der Gouverneursrats der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) diese Woche zu seinen vierteljährlichen Beratungen in Wien. Generalsekretär Amano erklärte zum Auftakt vor den Medien, die Agentur habe nach wie vor keine Gewissheit darüber, ob Teheran Atomkraft ausschliesslich zu friedlichen Zwecken nutze. Die Inspekteure könnten derzeit nicht kontrollieren, ob Iran nichtdeklarierte nukleare Anlagen zur Herstellung von Atomwaffen betreibe. [...]
Die Verhandlungen zwischen Teheran und der IAEA laufen im Prinzip unabhängig von den politischen Gesprächen. Laut dem Fact-Sheet des amerikanischen State Department zum Lausanner Abkommen muss Iran aber Massnahmen treffen, um den Verdacht auf eine militärische Dimension seines Atomprogramms auszuräumen. [...]
Laut westlicher Darstellung hat Iran im Lausanner Rahmenabkommen eingewilligt, das sogenannte Zusatzprotokoll der IAEA umzusetzen, das umfassendere Meldepflichten sowie einen erleichterten Zugang der Inspektoren vorsieht. Amano betonte am Montag erneut, dass die IAEA wesentlich bessere Möglichkeiten hätte, ein geheimes Nuklearprogramm auszuschliessen, käme Iran dem Zusatzprotokoll nach. Es ist allerdings umstritten, ob das Zusatzprotokoll auch den Zugang der Inspektoren zu militärischen Anlagen umfasst...
Schneemann.