25.05.2015, 13:49
Aus der Präsidentenwahl in Polen ist der bislang eher unbekannte Andrzej Duda von der rechtskonservativ-populistischen PiS überraschend als Sieger hervorgegangen. Allerdings denke ich nicht, dass - wie der Spiegel orakelt - es eine neuerliche Belastungsprobe im deutsch-polnischen Verhältnis geben wird, dazu ist die PiS in den letzten Jahren fast zu ruhig geworden und hat sich das Ereifern gegenüber Deutschland auch als zu wenig innenpolitisch "gewinnbringend" erwiesen, nein, eher - und hier halte ich es mit der FAZ - bleibt abzuwarten, inwieweit diese neue rechte Regierung in Polen sich gegenüber Russland ausrichtet, hier ist das Spannungspotenzial sicherlich größer...
Schneemann.
Zitat:Präsidentenwahl in Polen: Sieg über die Arroganz der Mächtigen<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/andrzej-duda-polens-neuer-praesident-schlaegt-komorowski-a-1035432.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/a ... 35432.html</a><!-- m -->
Polens liberale Macht-Elite hat die Stimmung der Wähler verkannt - nun bekommt sie die Quittung: Neuer Präsident ist der Nationalkonservative Andrzej Duda. Im Verhältnis zu Deutschland könnte eine neue Eiszeit anbrechen. [...]
Statt um 21 Uhr meldeten die Fernsehsender also erst um 22.30 den klaren Sieg von Andrzej Duda, des Kandidaten der nationalkonservativen Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS). Amtsinhaber Bronislaw Komorowski von der liberalen Bürgerplattform liegt um etwa vier Prozent hinter Duda.
Dessen Sieg ist überraschend: Bis vor Kurzem war der Anwalt aus Krakau bestenfalls ein Hinterbänkler in der von Parteigründer Jaroslaw Kaczynski mit harter Hand geführten PiS. Ist der neue Mann im Präsidentenpalast an der Straße Krakowskie Przemiescie Nr. 48/50 nur Kaczynskis Handpuppe, oder ein eigenständiger moderner Rechtspolitiker? [...]
In der Stichwahl gab sich der neue Star der Rechten dann vor allem sozial, er vermied jeden nationalistischen Zungenschlag. Unermüdlich war er durch das Land gereist, hatte den Kontakt zu den Menschen gesucht - und einen Vorsprung ergattert, den Komorowski nicht mehr aufholen konnte. Auch nicht, indem dieser hektisch ein paar Reformvorschläge nachreichte. In Diskussionen wirkte Komorowski müde und alt, Duda frisch und kämpferisch.
PiS-Mentor Jaroslaw Kaczynski hielt sich im Hintergrund, selbst nach dem Sieg schwieg er. Das könnte darauf hindeuten, dass er dem Jüngeren das Feld räumt. Was Duda dann in Fragen der Europapolitik und im Verhältnis zu den Deutschen unternimmt, ist unklar. Diese Themen hatte er im Wahlkampf weitgehend vermieden.
Schneemann.