(Sonstiges) Deutsche Rüstungsexporte

[Erich]

Die Frage von Waffenlieferungen nach Kurdistan (Nordirak) hat auch einen innenpolitischen Kontext. In diesem Kontext die folgenden Beiträge:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/irak-konflikt-waffenlieferungen-dank-der-linken-13101501.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 01501.html</a><!-- m -->

Irak-Konflikt
Waffenlieferungen dank der Linken
Deutschland erwägt Waffenlieferungen in den Irak – ein Tabubruch, der längst fällig war. Daran mitgewirkt hat ausgerechnet die Linkspartei.

16.08.2014, ...

In Deutschland leben 60.000 Yeziden, von denen vorher niemand Notiz genommen hatte. Nun alarmierten sie deutsche Politiker über die dramatische Lage im Irak; der SPD-Vorsitzende Gabriel sprach nach einem Treffen, sichtlich beeindruckt, von „Völkermord“.

Es dürfte Gabriel aber genauso beeindruckt haben, was die Linkspartei von sich gab. Noch bevor die ersten Rufe nach mehr Engagement in der CDU laut wurden, hatte Ulla Jelpke, eine orthodoxe Pazifistin, im Radio darüber nachgedacht, dass die „barbarischen Islamisten“ möglicherweise nur mit Aktionen „militärischer Art“ gestoppt werden könnten. Gregor Gysi, Chef einer Bundestagsfraktion, die Waffenexporte jeglicher Art verbieten will, hielt solche plötzlich für „statthaft“, „um größeres Unheil zu verhindern“.

Ungeahnte Perspektiven

Für Gabriel eröffnete sich eine ungeahnte Perspektive: Einigkeit mit der Linken ausgerechnet dort zu erzielen, wo die politischen Differenzen am größten waren.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/is-vormarsch-im-irak-fischer-fuer-deutsche-waffenlieferungen-13102182.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 02182.html</a><!-- m -->

IS-Vormarsch im Irak
Fischer für deutsche Waffenlieferungen
Deutschlands ehemaliger Außenminister Fischer hat sich laut einem Medienbericht dafür ausgesprochen, die Kurden im Nordirak mit deutschen Waffen auszurüsten.
16.08.2014 ....

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/waffenlieferungen-an-den-irak-wir-duerfen-bei-voelkermord-nicht-tatenlos-zuschauen-13102423.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 02423.html</a><!-- m -->

Waffenlieferungen an den Irak
„Wir dürfen bei Völkermord nicht tatenlos zuschauen“
Führende Regierungspolitiker befürworten, auch Waffen an die kurdischen Kämpfer im Nordirak zu liefern. Vizekanzler Gabriel sagt, man könne nicht hinnehmen, „wie bis an die Zähne bewaffnete Fanatiker tausende unschuldige Menschen umbringen“.
17.08.2014 ...