Israel

[Nightwatch]

Und junge Männer, die nun nach Gaza maschieren dürfen und sich dort im OHK wiederfinden, sind weniger "lästig" als der Bombenalarm? Vorallem, wenn es dabei noch Tote gibt und Mütter ihre Söhne verlieren?

Natürlich, grundlegende Aufgabe der Armee ist es für die Staatsmacht das Volk zu verteidigen.
Wenn Staat oder Gesellschaft das nicht mehr auf die Reihe bekommen sind sie verloren.
In Israel ist das so nicht der Fall. Eine breite Mehrheit unterstützt die Armee bei dem Versuch wieder Ruhe herzustellen.

Weil die meisten Menschen den Raketenalarm als störend empfinden und die Belastung dadurch nicht haben wollen, ist es vereinbar, sich den innenpolitischen Druck zu beugen, Teile der Reserve zu mobilisieren und in Gaza einzumaschieren?

Nicht nur vereinbar sondern zwingend notwendig. Ein Staat der sein Volk nicht verteidigt verliert die Legitimität. Das Volk würde zwangsläufig über kurz oder lang - und dann auch völlig zurecht - das Recht in die eigene Hand nehmen und sich verteidigen.

Ich kann es noch mal betonen, es ist nicht verhältnismäßig. Die Hamas hätte sicher nicht ewig mit Raketen weitergeschossen. Nun maschiert man in ein urbanes Gebiet ein, hat wesentlich mehr Tote auf den Tischen liegen als ohne Einmarsch.

Ich verweise dazu auf die Diskussion um Verhältnismäßigkeit mit Erich. Verhältnismäßigkeit hat nichts mit Ausgewogenheit zu tun.
Es gibt vielmehr eine ernsthafte Störung der öffentlichen Sicherheit. Diese ist so schwerwiegend, dass sie Millionen von Menschen betrifft, nicht unerheblich wenige traumatisiert, eine konkrete Gefahr für Leib und Leben darstellt und zu einer Situation führt die weder gesellschaftlich noch politisch noch wirtschaftlich überlebensfähig ist.
Der Staat ist verpflichtet zu handeln und hat alles zu tun um die Raketenangriffe zu unterbinden. Die Lage bringt es mit sich, dass das geringste Mittel massive militärische Angriffe auf den Gazastreifen sind. Es gibt dementsprechend keine andere Option. Politisch nicht und Staatstheoretisch auch nicht.

Warum lässt man die Hamas nicht einfach zappeln, geht weiter sehr gezielt gegen einzelne Akteuere vor und lässt Iron Dome seine Arbeit machen? Das rechtfertigt doch keine Bodenoffensive in dieser Größenordnung.

Militärische Realitäten.
1. Einfach nichts zu tun würde zu Raketenterror über viele Wochen, wenn nicht Monate führen. Der gesellschaftliche und wirtschaftliche Schaden wäre trotz Iron viel zu hoch. Und die Regierung politisch wie moralisch am Ende.
2. Die Ressourcen von Iron Dome sind endlich. Ich habe keine hundertprozentig belastbaren Zahlen, aber Israel hat etwa 2.000 Abwehrraketen. Die Hamas ein paar Raketen mehr. Ohne begleitende militärische Maßnahmen kann Iron Dome den Schutz nicht garantieren.
3. Erst die begleitenden Militärischen Maßnahmen der Israelis erlauben erst den erfolgreichen Einsatz von Iron Dome. Würde die Hamas ungehindert Salvenanagriffe ausführen können wäre das System leicht zu überwinden.
4. Luftangriffe allein sind nicht geeignet den Raketenterror einzudämmen. Die Bodenoffensive dagegen hat schon jetzt zu einem spürbaren Nachlassen der Angriffe gesorgt. Angriffe auf einzelne Akteure waren in diesem Kontext schon immer sinnfrei.
5. Es geht nicht nur um Raketen. Die primäre Aufgabe der IDF Bodentruppen in Gaza ist die Suche nach Tunneln die nach Israel führen und von der Hamas für Terrorangriffe genutzt werden. Von ihnen geht eine erhebliche strategische Gefahr aus, die nicht anders neutralisiert werden kann.

Nur weil die israelische Bevölkerung das Vorgehen als richtig empfindet, es somit mehr oder weniger demokratisch legitimiert ist, heißt es noch lange nicht, das es in Ordnung ist.
Innenpolitischer Druck ist keine legitimation für solch ein militärisches Handeln. Polemische Vergleiche an dieser Stelle erspar ich uns.

Ein Staat hat nicht nur das Recht sondern die Pflicht seine Bürger zu verteidigen. Wenn er das nicht oder entgegen seiner Möglichkeiten nur unzureichend tut verliert er seine Legitimität.
Die Aktionen Israels liegen derweil im Rahmen des durchs Kriegsvölkerrechts skizzierten Handlungsspielraums.

Derweil:

Wounded Golani commander makes good on vow to return to Gaza


Golani commander Colonel Ghassan Alian left his hospital bed and went straight back to Gaza to rejoin his troops.

Colonel Ghassan Alian is the first officer with the Druze community is to serve as the Golani Brigade’s chief

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