Israel

[Schneemann]

Eine interessante Einschätzung zur innenpolitischen Lage in Israel, die wir hier ja auch schon einmal im Kontext der aktuellen Krise in Gaza angesprochen hatten. Und es geht ziemlich genau um das Thema, dass Netanjahu eben nicht - wie gerne kolportiert - als "Hardliner" blind zuzuschlagen gedachte, sondern den Druck in seiner Koalitionsmannschaft auszubalancieren suchte (und zugleich diesem standhalten wollte). Der Streit mit Israel Beitanu diese Woche zeigte ja schon die Problematik auf.

Und es wird recht schnell deutlich, dass Netanjahu eben keineswegs der brachiale "Falke" ist, sondern im Gegenteil die wirklichen Rechtsausleger und Scharfmacher um Lieberman, Bennett und Co. auf Distanz zu halten sucht, indessen aber auch zugleich versucht, seine vakante Koalition zusammenzuhalten. Und das zu einem Zeitpunkt, wo beständig Raketen auf Südisrael fallen. Man kann ihn insofern nicht für die Gesamtsituation beneiden, aber es wird deutlich, wie überlegt und zurückhaltend Netanjahu bislang agiert (hat)...

Israel

Als Netanjahu der Kragen platzte

Der Konflikt mit der Hamas stellt die israelische Regierung auf die Probe. Kabinettsmitglieder fallen Ministerpräsident Netanjahu in den Rücken. Aber der lässt sich nicht alles bieten.

Am Dienstagabend hatte Benjamin Netanjahu genug. Er entließ den stellvertretenden Verteidigungsminister Danny Danon. Der Regierungschef hielt dem jungen Likud-Politiker „verantwortungslose“ Äußerungen vor, die zuletzt sogar die Hamas für ihre Zwecke benutzt habe. Danon gehört zu den israelischen Politikern, die sich wünschen, dass die Armee viel härter in Gaza durchgreift. Die Annahme des ägyptischen Vorschlags einer Waffenruhe nannte er deshalb „erniedrigend“. Er sei nicht bereit, die „schwache und linkslastige“ Politik des Ministerpräsidenten hinzunehmen, sagte er über Netanjahu [...].

Danon ist nicht der einzige Politiker, der trotz der laufenden Militäroffensive Netanjahu mit harten Worten attackiert. Obwohl Außenminister Avigdor Lieberman und Wirtschaftsminister Naftali Bennett das politische Dauerfeuer eröffnet haben, wagt Netanjahu nicht, ihnen den Stuhl vor die Tür zu setzen, denn das würde das Ende seiner Regierungskoalition bedeuten. Beide Minister hatten sich am Dienstag bei der Abstimmung über die von Ägypten vorgeschlagene Waffenruhe nicht nur der Stimme enthalten, sondern sogar dagegen votiert. [...]

Netanjahus zurückhaltendem Vorgehen im jüngsten Gaza-Konflikt können viele Israelis grundsätzlich etwas abgewinnen. Sogar Politiker linker Parteien loben ihn dafür, während sich seine eigenen Wähler viel schwerer damit tun - wie vielleicht auch er selbst.

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Schneemann.