29.05.2014, 12:06
Schneemann schrieb:Ob man sich angesichts mancher Zugewinne von populistischen oder extremen Parteien derart begeistert zeigen sollte, stelle ich mal in Frage. Der Grund, weswegen viele Populisten Zuläufe erzielen konnten, liegt nicht unmittelbar daran, dass Brüssel wirklich ein interventionistisches Monster wäre, das Ländern ihre Souveränität zerstört, es liegt eher daran, dass man es schlicht so anscheinend versteht oder fühlt. Zwischen Tatsache und Empfinden gibt es also eine Diskrepanz, die die jetzigen Ergebnisse in einigen Ländern möglich gemacht hat. Dazu kommt, dass teils wirklich extremistische, nationalistische bis offen reaktionär-rassistische oder gar antisemitische Kreise auf dieses Gefühl aufsatteln und in dessen Kielwasser ebenso Erfolge verbuchen können.
...
Schneemann.
Stimmt, vieles - das Meiste - was der EU angelastet wird, hat seine Ursache in entsprechenden Vorgaben z.B. aus Deutschland (Glühbirne) oder von der Wirtschaftslobby (z.B. "ungekrümmte" Gurken für den Transport).
Tatsächlich hat das "Bürokratenmonster EU" mit rd. 50.000 Mitarbeitern eine "Bürokratie", die kleiner ist als z.B. der Personalstand der Stadt München. Und das könnte sogar der Fehler sein - denn dann werden solche "Anregungen" anscheinend nicht genug überprüft und so ist ein neuer "Bürokratenakt" in der Welt.
Aber zurück zum aktuellen Wahlergebnis:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/europawahl/startseite/eu-rechte100.html">http://www.tagesschau.de/europawahl/sta ... te100.html</a><!-- m -->
Zitat:Fraktionsgründung im Europaparlament
Rechtsextreme auf Partnersuche
Die rechten Parteien fühlen sich nach ihren Gewinnen bei der EU-Wahl im Aufwind und stark genug, eine eigene Fraktion bilden zu wollen. Doch fünf Parteien allein reichen dafür nicht.
...
Fünf sind zu wenig
Viel mehr Gemeinsames als zurück zum Nationalstaat hatten die fünf Parteienvertreter allerdings nicht zu bieten. Hinzu kommt noch ein anderes Problem, denn fünf sind definitiv zwei zu wenig, um eine Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden. Für die Bildung einer Fraktion müssen sich 25 Abgeordnete aus sieben Mitgliedstaaten zusammenschließen.
...
Immerhin wurde verraten, wer nicht in Frage kommt: Demnach soll es keinen Schulterschluss mit der in Griechenland erfolgreichen Goldenen Morgenröte oder der ungarischen Jobbik-Partei geben. Diese Parteien scheinen offenbar selbst dem Front National zu extrem.
Stand: 28.05.2014 21:04 Uhr