26.05.2014, 08:27
Ob man sich angesichts mancher Zugewinne von populistischen oder extremen Parteien derart begeistert zeigen sollte, stelle ich mal in Frage. Der Grund, weswegen viele Populisten Zuläufe erzielen konnten, liegt nicht unmittelbar daran, dass Brüssel wirklich ein interventionistisches Monster wäre, das Ländern ihre Souveränität zerstört, es liegt eher daran, dass man es schlicht so anscheinend versteht oder fühlt. Zwischen Tatsache und Empfinden gibt es also eine Diskrepanz, die die jetzigen Ergebnisse in einigen Ländern möglich gemacht hat. Dazu kommt, dass teils wirklich extremistische, nationalistische bis offen reaktionär-rassistische oder gar antisemitische Kreise auf dieses Gefühl aufsatteln und in dessen Kielwasser ebenso Erfolge verbuchen können.
Alleine obdessen, weil man sich von Brüssel bevormundet sieht, sollte man die schlimmen Erfahrungen der europäischen Geschichte, die ja den Einigungsprozess erst möglich gemacht haben, nicht deswegen ignorieren, nur weil Brüssel derweilen nun als Gegner-Obsession für "Überfremdungsgefühle" und nationale "Potenzstörungen" vorgeschobenerweise gut herhalten kann. Die Alternativen, die sich derzeit nämlich als Option zu den etablierten Pro-Brüssel-Parteien formieren, verfolgen teils eine Politik bzw. vertreten Standpunkte, die in der Vergangenheit schon zu wesentlich größeren Sorgen innerhalb Europas beigetragen haben als Vorschriften über Wasserhähne oder Gurken.
Es ist doch auch bezeichnend: Die Punkte, die man an Brüssel durchaus kritisieren sollte (ja muss, ich kritisiere diese ja auch), etwa die rigide Politik von FRONTEX, Gentechnikverordnungen oder die massiven Agrarsubventionen - man denke an Frankreich -, die manche Landwirtschaft in Entwicklungsstaaten zumindest mit ruinieren, spielen bei den jeweiligen Populisten kaum eine Rolle. Nein, stattdessen geht es um Nationalismen, "Wir-Gefühle", Minderheitenpolemik (Roma, Muslime, teils Juden), Separatismus, "Überfremdungsangst" und teils sogar offen alte Feindbilder über den Nachbarn. Insofern: Man sieht hier, in welche Richtung die Sache steuert. Was eigentlich auf Brüssel zielend gemünzt wird, ist in Wahrheit oftmals nichts anderes als ein neu angestrichener Nationalismus mit isolationistischen und teilweise intoleranten Ausgrenzungstendenzen. Und genau dies sollte einem irgendwo schon gewisse Sorgen machen.
Schneemann.
Alleine obdessen, weil man sich von Brüssel bevormundet sieht, sollte man die schlimmen Erfahrungen der europäischen Geschichte, die ja den Einigungsprozess erst möglich gemacht haben, nicht deswegen ignorieren, nur weil Brüssel derweilen nun als Gegner-Obsession für "Überfremdungsgefühle" und nationale "Potenzstörungen" vorgeschobenerweise gut herhalten kann. Die Alternativen, die sich derzeit nämlich als Option zu den etablierten Pro-Brüssel-Parteien formieren, verfolgen teils eine Politik bzw. vertreten Standpunkte, die in der Vergangenheit schon zu wesentlich größeren Sorgen innerhalb Europas beigetragen haben als Vorschriften über Wasserhähne oder Gurken.
Es ist doch auch bezeichnend: Die Punkte, die man an Brüssel durchaus kritisieren sollte (ja muss, ich kritisiere diese ja auch), etwa die rigide Politik von FRONTEX, Gentechnikverordnungen oder die massiven Agrarsubventionen - man denke an Frankreich -, die manche Landwirtschaft in Entwicklungsstaaten zumindest mit ruinieren, spielen bei den jeweiligen Populisten kaum eine Rolle. Nein, stattdessen geht es um Nationalismen, "Wir-Gefühle", Minderheitenpolemik (Roma, Muslime, teils Juden), Separatismus, "Überfremdungsangst" und teils sogar offen alte Feindbilder über den Nachbarn. Insofern: Man sieht hier, in welche Richtung die Sache steuert. Was eigentlich auf Brüssel zielend gemünzt wird, ist in Wahrheit oftmals nichts anderes als ein neu angestrichener Nationalismus mit isolationistischen und teilweise intoleranten Ausgrenzungstendenzen. Und genau dies sollte einem irgendwo schon gewisse Sorgen machen.
Schneemann.