Iran

[Schneemann]

Im Gegensatz zum Streit um das Atomprogramm, wo es ja zumindest scheinbar wenigstens eine gewisse Annäherung bzw. einen Ausgleich gegeben hat (wenngleich auch im Westen manche Hardliner diesen Ausgleich eher als Zeichen des Appeasement und in Iran wiederum manche Scharfmacher es als Zeichen der Schwäche der eigenen Führung gedeutet haben), habe ich meine Zweifel, ob die aktuelle Diskussion um Menschenrechtsfragen ähnliche (mögliche) Entschärfungen mit sich bringen wird, nehmen doch die Hinrichtungen im Land derweilen besorgniserregend von Jahr zu Jahr zu (rund 300 2012, geschätzt 500 2014, bereits um die 120 in diesem Jahr). Immerhin scheint man aber über diesen gewichtigen Punkt zwischen Iran und EU wenigstens mal zu sprechen...

Iran zu Menschrechtsdiskussion mit EU bereit

Der Iran ist trotz aller Meinungsverschiedenheiten mit der Europäischen Union (EU) zu einer Diskussion über die Menschrechtslage im Land bereit. „Falls diese Diskussionen auf der Basis von gegenseitigem Respekt geführt werden, sind wir bereit, sie auch zu führen“, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif heute in Teheran. […]

Das Thema sei auch in seinem Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz in Teheran zur Sprache gekommen. Beide räumten zwar Meinungsverschiedenheiten ein, wollten aber die Diskussionen weiterführen. […] Die Menschenrechtslage im Iran sorgt für Kontroversen zwischen der Führung in Teheran und dem Westen. Diskussion und Ton verschärften sich nach der Präsidentenwahl von 2009 und der folgenden Niederschlagung von Protesten.

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Schneemann.