Syrien

[Shahab3]

Warum die Syrien-Politik gescheitert ist

24.03.2014 · Assad ist nach wie vor an der Macht und eine politische Lösung ohne ihn wird es wohl nicht geben. Russland ist aber durch die Krim-Krise als möglicher Vermittler ausgeschieden. Stellt die Einbindung Irans die letzte Hoffnung dar?
Von Rainer Hermann
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Die Bilanz der vergangenen drei Jahre ist deprimierend. Ein von Fehleinschätzungen und verpassten Chancen gesäumter Weg liegt hinter dem Westen. Zu lange hatte er geglaubt, in Syrien finde, wie in anderen Ländern der Arabellion, ein Aufstand gegen einen Diktator statt, der kaum Rückhalt in der Bevölkerung genieße. Träfe das zu, wäre Assad – wie Ben Ali, Mubarak und Gaddafi – noch 2011 gestürzt worden. Assad ließ zwar in den ersten Monaten auf friedliche Demonstranten schießen, aber mindestens ein Drittel der Bevölkerung stand immer hinter ihm: Alawiten, Christen, Drusen und Ismailiten, selbst ein erheblicher Teil des urbanen sunnitischen Bürgertums. Was Syrien von anderen Ländern unterscheidet und zum Bild vom Aufstand gegen einen Diktator nicht passt, ist die Rolle Riads: In Syrien erkannte Saudi-Arabien die Chance, Krieg gegen Iran zu führen.
Der Einfluss Irans in der Region

Es war also vermutlich wenig zielführend, unbeirrt an der Forderung festzuhalten, eine politische Lösung sei nur ohne Assad möglich. Auch frühere amerikanische Präsidenten hatten mit Diktatoren gesprochen – und die Welt damit sicherer gemacht. Vielleicht wäre eine frühe Lösung möglich gewesen, wenn man nicht mit Warten auf einen Sturz Assads wertvolle Zeit vertan hätte. Man hätte auch das Angebot Russlands, eine Lösung mit Assad voranzutreiben, auf dessen Seriosität testen und Iran, einen der wichtigsten Akteure in Syrien, nicht von allen Gesprächen fernhalten sollen. Die bittere Erkenntnis lautet: Der bisherige Ansatz ist gescheitert.

Nach dem Ausscheiden Russlands als Partner bleibt vermutlich nur eines übrig, um noch zu verhindern, dass der Nahe Osten in einem totalen Chaos versinkt: die Einbindung Irans. Iran hat, nicht zuletzt über die libanesisch-schiitische Hizbullah, einen größeren Einfluss auf das militärische Geschehen in Syrien als Russland. Die Frage wäre nicht, ob Iran „liefern“ könnte, sondern ob es das wollte. Vielleicht will es das ja. Denn dadurch könnte Teheran die Atmosphäre bei den Atomverhandlungen verbessern. Iran wäre ein Partner, um Szenarien mit Assad und für die Zeit nach ihm auszuhandeln. Im Gegenzug müsste Washington Saudi-Arabien eine Kurskorrektur abtrotzen. Im Moment ist Riad dazu aber (noch) nicht bereit.

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Späte Erkenntnis. Vermutlich zu spät, den die Büchse der Pandorra wurde bereits geöffnet.