02.03.2014, 12:18
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Zitat:Der Iran hält sich weiterhin an die am 24. November 2013 in Genf vereinbarten und am 20. Januar in Kraft getretenen Maßnahmen.
Diese gelten allerdings nur für sechs Monate, in denen sich der Iran und die 5+1-Mächte im Konflikt um das mutmaßlich militärische iranische Atomprogramm um einen dauerhaften Kompromiss bemühen wollen. Dazu sind bis Ende Juni auf verschiedenen Ebenen mehrere Gesprächsrunden geplant; ein Treffen auf „Expertenebene“ soll in der kommenden Woche stattfinden, parallel zu einer Sitzung des IAEA Board of Governors.
Ein schneller Durchbruch ist allerdings nicht zu erwarten. Obwohl die Zeit drängt, zeigt der Iran noch wenig Initiative zur Schaffung von Vertrauen. Nach wie vor werden „Rote Linien“ gezogen, und dies zu Themen, die unmittelbar die Vermutung eines militärischen Atomprogramms nähren (z.B. Zugang zur verdächtigen Anlage in Parchin). Teheran will „keine einzige Atomanlage abrüsten“ und auch die Urananreicherung nicht aufgeben. Eine für einen tragfähigen langfristigen Kompromiss geeignete Atmosphäre kann dies kaum schaffen; im Gegenteil dürfte es Kritiker in ihrer Auffassung bestärken, die Genfer Vereinbarung würde dem Iran nur weitere Zeit zur Entwicklung von Nuklearwaffen verschaffen.
So steht in EU/USA eine Aufhebung weiterer Sanktionen momentan denn auch nicht auf der Agenda. Ohnehin ist die Wirkung der Erleichterungen eher begrenzt. Viele Sanktionen beruhen auf Gesetzen, deren Änderung in parlamentarischen Prozederen Zeit braucht; viele eingefrorene Geschäftsbeziehungen können in der 6-Monatsfrist gar nicht wieder hergestellt werden. Dennoch nehmen zumindest die Rohölexporte langsam wieder zu. Im Februar sollen sie – den vierten Monat in Folge – um weitere 100.000 Barrel/Tag (bpd) auf 1,3 Millionen bpd angewachsen sein, bleiben aber noch weit von früheren Mengen entfernt. Hauptabnehmer finden sich im asiatischen Bereich.
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