30.01.2014, 08:53
Das ist doch nur noch reines Schattenboxen. Alle Beteiligten sind vordringlich damit beschäftigt den anderen den Schwarzen Peter zuzuschieben.
Dieser Gedanke von Netanyahu ist so überhaupt nicht realisierbar und das wissen beide, er und Bennett. Würde soetwas umgesetzt werden würde - was politisch scho nicht vermittelbar ist - die IDF im Handumdrehen wieder in Palästina sitzen um die eigenen Bürger zu schützen, die Situation wäre nicht anders als vorher. Der wahre Ansatz hinter diesem Gedanken ist natürlich deutlich zu machen, dass es zwar arabische Israelis gibt, die andere Seite jedoch ein judenreines Palästina anstrebt.
Unabhängig davon das Bennett sich dazu entschieden hat dagegen groß Wind zu machen und deshalb mit Netanyahu zusammengerasselt ist das ein Punkt, der immer wieder auftauchen wird, je weiter diese Scharade geht.
Der eigentlich spannende Frage ist aber, warum die beiden aneinandergerasselt sind. Ich habe jetzt nicht alle Artikel in den deutschen Medien gelesen - es reichten schon die Ergüsse von Frau Putz aus Beirut - aber es sieht mal nicht danach aus, dass da irgendwer die Hintergründe versteht. Qualitätsjournalismus und so. Der Grund ist aber recht einfach. Die Rechtsparteien - vorangig Bayit Yehudi unter Bennett - sind nervös. Das Parteienbündnis Likdu Beitenu von Netanyahu und Lieberman konnte zuletzt in Umfragen deutlich zulegen (auf Kosten seiner Partei). Noch besser würden die Werte aussehen wenn Likud und Yisrael Beitenu wieder auseinandergehen würden.
Das uns der weitergehende Kollaps von Yesh Atid (mit dem Bennett eine regierungsinterne Allianz hat(te)) verschlechtert seine Position deutlich. Zudem gibt es auch die für israelische Politik üblichen hypotetischen Szenarien - Netanyahu könnte etwa eine eigene Partei gründen falls er mit dem Likud kein Abkommen durchbekommt, also das was schon Scharon mit Kadima gemacht hat. Eine solche Premierminister Partei hätte nach einer Umfrage gute Chancen die sträkste politische Kraft zu werden (relativ gesehen, praktisch auf Augenhöhe mit Likud, Labor und Bayit Yehudi) indem sie Wähler aus allen politischen Richtungen und Parteien auf sich vereinigen würde. Das ist zwar nur eine theoretische Option, aber es gibt Netanyahu abseits der klassischen Lösung einfach Herzog mit ins Kabinett zu nehmen eine ganze Menge Spielraum zu Ungunsten Bennetts.
Das alles wird wohl zu einem gewissen Profilierungsdruck auf Bennett geführt haben, der sich jetzt halt an dieser Frage etwas entladen hat. Ich glaube nicht das da mehr kommt.
All das sind Spielereien und nicht so fürchterlicht ungewöhnlich wenn mal wieder ein amerikanischer Außenminister zwischen den Parteien ernsthafter vermitteln will. Ganz besonders weil Netanyahu halt auch eben eine Rechtskoalition führt und Führungsfiguren seiner eigenen Partei definitiv nicht dem Ganzen stehen.
Aber wie gesagt, man sollte sich weniger auf die umherziehenden Rauchschwaden als auf das Feuer konzentrieren. Und da ist einfach festzuhalten, das Kerrys Frameworkdealdingens ein schlichter non starter ist. Keine der Konfliktparteien ist bereit die vorgeschlagenen Parameter - Rückzug auf 67 mit beibehaltung der großen Siedlugnsblöcke, Landswaps, Präsenz im Jordantal, Palästinensisches Regierungsviertel in Ostjerusalem Stadtteil, kein Right of Return, Israel als jüdischer Staat - zu akzeptieren.
Netanyahu wahrscheinlich noch eher als Abbas, aber beide würden mit dem Deal vom Hof gejagt. Während Netanyahu hier noch theoretisch andere politische Mehrheiten finden könnte (sprich, politischer Selbsmord in spätestens fünf Jahren) hat Abbas diese Option nicht und alle Beteiligten wissen das. Und selbst wenn die sich irgendwie zusammenraufen, die Realität on the Ground garantiert einen Kollaps jedes Abkommens. Es kann einfach nicht funktionieren.
Frieden kann man nicht diktieren, man kann ihn nur bauen. Was man machen müsste wären viel kleinere Schritte anstatt alles in ein Paket zu packen. Warum nicht mal damit beginnen nur über feste Grenzen im Westjordanland zu reden und festzurren welche Hügel bei wem bleiben. Das würde die Konfliktparteien deutlich entzerren und die ganze alberene Siedlerstory endlich mal vom Tisch nehmen. Und dafür wären wesentlich einfacher Mehrheiten zu finden als für die große Lösung.
Dieser Gedanke von Netanyahu ist so überhaupt nicht realisierbar und das wissen beide, er und Bennett. Würde soetwas umgesetzt werden würde - was politisch scho nicht vermittelbar ist - die IDF im Handumdrehen wieder in Palästina sitzen um die eigenen Bürger zu schützen, die Situation wäre nicht anders als vorher. Der wahre Ansatz hinter diesem Gedanken ist natürlich deutlich zu machen, dass es zwar arabische Israelis gibt, die andere Seite jedoch ein judenreines Palästina anstrebt.
Unabhängig davon das Bennett sich dazu entschieden hat dagegen groß Wind zu machen und deshalb mit Netanyahu zusammengerasselt ist das ein Punkt, der immer wieder auftauchen wird, je weiter diese Scharade geht.
Der eigentlich spannende Frage ist aber, warum die beiden aneinandergerasselt sind. Ich habe jetzt nicht alle Artikel in den deutschen Medien gelesen - es reichten schon die Ergüsse von Frau Putz aus Beirut - aber es sieht mal nicht danach aus, dass da irgendwer die Hintergründe versteht. Qualitätsjournalismus und so. Der Grund ist aber recht einfach. Die Rechtsparteien - vorangig Bayit Yehudi unter Bennett - sind nervös. Das Parteienbündnis Likdu Beitenu von Netanyahu und Lieberman konnte zuletzt in Umfragen deutlich zulegen (auf Kosten seiner Partei). Noch besser würden die Werte aussehen wenn Likud und Yisrael Beitenu wieder auseinandergehen würden.
Das uns der weitergehende Kollaps von Yesh Atid (mit dem Bennett eine regierungsinterne Allianz hat(te)) verschlechtert seine Position deutlich. Zudem gibt es auch die für israelische Politik üblichen hypotetischen Szenarien - Netanyahu könnte etwa eine eigene Partei gründen falls er mit dem Likud kein Abkommen durchbekommt, also das was schon Scharon mit Kadima gemacht hat. Eine solche Premierminister Partei hätte nach einer Umfrage gute Chancen die sträkste politische Kraft zu werden (relativ gesehen, praktisch auf Augenhöhe mit Likud, Labor und Bayit Yehudi) indem sie Wähler aus allen politischen Richtungen und Parteien auf sich vereinigen würde. Das ist zwar nur eine theoretische Option, aber es gibt Netanyahu abseits der klassischen Lösung einfach Herzog mit ins Kabinett zu nehmen eine ganze Menge Spielraum zu Ungunsten Bennetts.
Das alles wird wohl zu einem gewissen Profilierungsdruck auf Bennett geführt haben, der sich jetzt halt an dieser Frage etwas entladen hat. Ich glaube nicht das da mehr kommt.
All das sind Spielereien und nicht so fürchterlicht ungewöhnlich wenn mal wieder ein amerikanischer Außenminister zwischen den Parteien ernsthafter vermitteln will. Ganz besonders weil Netanyahu halt auch eben eine Rechtskoalition führt und Führungsfiguren seiner eigenen Partei definitiv nicht dem Ganzen stehen.
Aber wie gesagt, man sollte sich weniger auf die umherziehenden Rauchschwaden als auf das Feuer konzentrieren. Und da ist einfach festzuhalten, das Kerrys Frameworkdealdingens ein schlichter non starter ist. Keine der Konfliktparteien ist bereit die vorgeschlagenen Parameter - Rückzug auf 67 mit beibehaltung der großen Siedlugnsblöcke, Landswaps, Präsenz im Jordantal, Palästinensisches Regierungsviertel in Ostjerusalem Stadtteil, kein Right of Return, Israel als jüdischer Staat - zu akzeptieren.
Netanyahu wahrscheinlich noch eher als Abbas, aber beide würden mit dem Deal vom Hof gejagt. Während Netanyahu hier noch theoretisch andere politische Mehrheiten finden könnte (sprich, politischer Selbsmord in spätestens fünf Jahren) hat Abbas diese Option nicht und alle Beteiligten wissen das. Und selbst wenn die sich irgendwie zusammenraufen, die Realität on the Ground garantiert einen Kollaps jedes Abkommens. Es kann einfach nicht funktionieren.
Frieden kann man nicht diktieren, man kann ihn nur bauen. Was man machen müsste wären viel kleinere Schritte anstatt alles in ein Paket zu packen. Warum nicht mal damit beginnen nur über feste Grenzen im Westjordanland zu reden und festzurren welche Hügel bei wem bleiben. Das würde die Konfliktparteien deutlich entzerren und die ganze alberene Siedlerstory endlich mal vom Tisch nehmen. Und dafür wären wesentlich einfacher Mehrheiten zu finden als für die große Lösung.