Syrien

[Schneemann]

In der Tat dürfte die Erwartungshaltung bezüglich der Konferenz in Genf nicht begründet sein. Da zudem viele extremistische Gruppen in Syrien sowie auch die FSA die Konferenz ablehnen, ist nicht damit zu rechnen, dass es eine verbindliche Lösung geben wird, an die sich die wichtigsten Protagonisten auch halten...

Friedenskonferenz zu Syrien

Macht-Mikado am Genfer See

Was kann die Syrien-Konferenz in Montreux und Genf erreichen? Die Aufmerksamkeit für das Treffen ist groß, die Hoffnung auf Besserung klein. [...] Zeit scheint im syrischen Bürgerkrieg mit bislang mehr als 130.000 Toten für die Weltpolitik schon lange keine Rolle mehr zu spielen. Seit der ersten Syrien-Konferenz in Genf, damals noch geleitet von Kofi Annan, sind anderthalb Jahre vergangen. Der damals veröffentlichte Sechs-Punkte-Plan ([...]) sah die Bildung einer Übergangsregierung und Wahlen vor. Dazu ist es bekanntlich nie gekommen.

Der autokratische Präsident Baschar al-Assad ist noch immer im Amt. Gewalt und Krieg gehen unvermindert weiter, Berichte über die Gräueltaten aller Konfliktparteien erschüttern die Welt. [...] Die Hoffnungen ruhen auf der Tatsache, dass das syrische Regime erstmals mit Teilen der politischen Opposition an einem Tisch sitzen wird. Machthaber Baschar al-Assad wird Gesandte schicken und auch die wichtigste Exil-Oppositionsgruppe, die Syrische Nationale Koalition (SNC), hat sich kurzfristig für eine Teilnahme entschieden - wohl auch auf Drängen der Amerikaner und Briten, die sie unterstützen. Viele andere Oppositionsgruppen lehnen die Gespräche am Genfer See ab. [...]

Gemeinsam ist vielen Gruppen, dass sie die Konferenz in der Schweiz ablehnen. "Wir können es Genf II nicht erlauben, die Nation für dumm zu verkaufen", wird ein Al-Nusra-Kommandeur bei Al Jazeera zitiert. Die Gespräche seien ein "Verrat an der Revolution", so lange nicht über den Rücktritt Assads gesprochen werde, ließ die FSA verkünden.

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Indessen sind Details über die Folterpraktiken der Regimesicherheitsorgane sowie über die Anzahl der Opfer bekannt geworden. Man sollte sicher anbei hinterfragen, ob die Veröffentlichung der Details hierzu gezielt vor der Konferenz stattfand, um die Verhandlungen zu torpedieren (?). Obgleich bekannt ist, dass Regimegegner gefoltert werden und das "Verschwindenlassen" zunehmend von Geheimdienst und Polizei praktiziert wird, sind die bekannt gewordenen Zahlen nun dennoch in Umfang und Umsetzung erschreckend...

Tötungen "in industriellem Ausmaß" in Syrien

Fotos zeigen Tausende gefolterte Häftlinge

Gutachter sprechen von glaubwürdigen Beweisen: In Syrien sollen 11.000 Gefangene systematisch gefoltert und getötet worden sein. Zahlreiche Fotos belegen die Tötungen, die die Syrien-Friedenskonferenz weiter belasten dürften. Ein früherer Fotograf der syrischen Militärpolizei hat einem Zeitungsbericht zufolge Bilder vorgelegt, auf denen die systematische Tötung von 11.000 Gefangenen dokumentiert ist. Die Aufnahmen könnten nach Ansicht von drei renommierten Rechtsexperten in Kriegsverbrecherprozessen gegen Verantwortliche der syrischen Regierung verwendet werden, berichtet die britische Zeitung "Guardian". [...]

Material taugt für internationale Anklage

Die Leichen wurden dem "Guardian" zufolge fotografiert, um etwa zu belegen, dass Anweisungen zur Tötung von Gefangenen befolgt wurden. Ihren Angehörigen sei gesagt worden, dass die Todesursache entweder "Herzinfarkt" oder "Atemprobleme" gewesen sei. Die Opfer wurden in anonymen Massengräbern verscharrt. De Silva sprach in der Zeitung von "belegten Tötungen in einem industriellen Ausmaß". Das sei ein "eindeutiger Beweis, den es bisher nicht gab".

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Schneemann.