20.01.2014, 18:19
Zitat:Atomabkommen: EU setzt Sanktionen gegen Iran aus<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-setzt-sanktionen-gegen-iran-nach-atomabkommen-aus-a-944541.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/e ... 44541.html</a><!-- m -->
Das Atomabkommen mit Iran hat erste konkrete Folgen: Nachdem Teheran seine Urananreicherung aussetzt, hat die EU jetzt einen Teil ihrer Sanktionen aufgehoben - zunächst für sechs Monate. [...]
Die Europäische Union hat einen Teil ihrer Sanktionen im Atomstreit mit Iran ausgesetzt. Die EU-Außenminister beschlossen am Montagnachmittag in Brüssel, die Strafmaßnahmen zunächst für sechs Monate zu lockern, wie Diplomaten berichteten. Damit erfüllt die EU ihren Teil eines Abkommens zwischen Iran sowie den fünf Uno-Vetomächten und Deutschland vom vergangenen November. Zuvor hatten Experten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA den Ministern bestätigt, dass Iran seinerseits Vorkehrungen zur Einhaltung des Abkommens getroffen hat. [...] Die EU setzte das Einfuhrverbot für petrochemische Produkte aus, erlaubt den Transport von iranischem Rohöl durch EU-Schiffe und den Handel mit Gold. Teheran kann die Freigabe von 4,2 Milliarden US-Dollar von bisher blockierten Konten sowie leichtere Überweisungen nach Iran erwarten.
Aus iranischer Perspektive haben damit die, aus der Sicht der dortigen Scharfmacher, "Anbiederer an den Westen" um Rohani und Co. für das unter den Sanktionen durchaus leidende Land mehr erreicht, als die gesamte Hardliner-Fraktion mit jahrelangem Getöse. Ob indessen die Regierung Rohani hier nun wirklich weiterhin hinter dem Atom-Abkommen steht oder ob es sich doch nur um ein (wenngleich nun hinsichtlich der EU dann offenkundig gelungenes) Manöver mit Puderzucker-Diplomatie handelt, bleibt abzuwarten. Aus iranischer Sicht hat sich der bisherige Kurs zumindest in Teilen gelohnt...
Schneemann.