Saudi Arabien

[Schneemann]

Saudi-Arabien hat seinen zeitweiligen Sitz im UN-Sicherheitsrat nicht angetreten mit dem Hinweis, das Gremium würde eine Doppelmoral verfolgen. Zugleich forderte das Land eine Reform des Gremiums, ließ aber offen, um was für Reformen es sich handeln sollte.

Nach Wahl zum Mitglied im Sicherheitsrat

Saudi-Arabien lehnt UN-Sitz ab

Kurz nach der Wahl zum nichtständigen Mitglied hat Saudi-Arabien einen Einzug in das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen abgelehnt. Als Grund nannte das Außenministerium in Riad eine "Doppelmoral" im UN-Sicherheitsrat und die Unfähigkeit des Gremiums, Kriege und Konflikte zu lösen. [...]

Ein Beispiel dafür sei der Bürgerkrieg in Syrien: So habe es der Weltsicherheitsrat "dem syrischen Regime erlaubt, Menschen in dem Land mit Chemiewaffen zu töten", hieß es in der Erklärung. Auch im Nahostkonflikt gebe es seit 65 Jahren keine gerechte und langfristige Lösung. Dies sei ein deutlicher Beweis für die Unfähigkeit des Gremiums, seine Aufgaben zu erfüllen.

Zuletzt war der Sicherheitsrat im Umgang mit dem Syrienkonflikt tief gespalten. Vom Westen geforderte Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus wurden von Russland fast immer blockiert. Saudi-Arabien unterstützt die Rebellen in Syrien. [...] Zehn Sitze im Rat werden in einem Rotationssystem von anderen UN-Mitgliedsstaaten für jeweils zwei Jahre besetzt. Gestern wurden neben Saudi-Arabien Tschad und Nigeria als nächste nichtständige Mitglieder ausgewählt.

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Hier von einer Doppelmoral des Sicherheitsrates zu sprechen, mag sicher in Teilen zutreffen, aber man könnte auch hinterfragen, welche Doppelmoral Saudi-Arabien betreibt hinsichtlich der Unterstützung radikalislamischer sunnitischer Gruppen im gesamten Nahen Osten und inwiefern hier nicht jemand mit Steinen wirft, der selbst im Glashaus sitzt.

Schneemann.